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Nachrichten


Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …

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Rheine. Am Mittwoch vergangener Woche (1. April) wurde am nordrhein-westfälischen Bundeswehrstandort Rheine ein neues Sanitätsregiment, das Sanitätsregiment 4, aufgestellt. Der Verband besteht in seiner Anfangsaufstellung vor allem aus zwei Einsatzkompanien und einer Sanitätsausbildungskompanie mit insgesamt 200 Soldaten, die etappenweise nach Rheine kommen sollen. Weitere Einheiten werden unmittelbar folgen. Die Zielgröße für das neue Sanitätsregiment liegt bei rund 1000 Kräften.

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Neuburg an der Donau. Generalinspekteur Eberhard Zorn besuchte vor wenigen Tagen zahlreiche Standorte der Bundeswehr, darunter auch das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Dort gab er der Augsburger Allgemeinen ein längeres Interview mit dem Schwerpunkt „Zustand der deutschen Streitkräfte“. Zorns Fazit fiel gemischt aus. So räumte er ein: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“ Beim Personal allerdings sei er guter Dinge, man habe steigende Bewerberzahlen.

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Münster/Strausberg. Es war ein kurzes Kommando: Am 9. Mai 2019 erst hatte Generalleutnant Alfons Mais in Münster bei einer „Change of Command Ceremony“ den Oberbefehl über das I. Deutsch-Niederländische Korps von dem Niederländer Michiel A. van der Laan übernommen. Jetzt verlässt Mais den binationalen Verband wieder. Normalerweise ist der Kommandeur des Korps drei Jahre in Münster. In diesem Fall jedoch wartet nun ein neuer Dienstort auf den Heeresoffizier: Strausberg! Hier wird auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, am kommenden Donnerstag (13. Februar) das Kommando über das Deutsche Heer von Generalleutnant Jörg Vollmer an Generalleutnant Alfons Mais übergeben. Mais wäre damit der 21. Inspekteur in der Geschichte der größten deutschen Teilstreitkraft.

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Eckernförde/Sint Maarten (St. Martin)/Nassau (Bahamas). Rund 70 Soldaten des in Eckernförde stationierten Seebataillons sind derzeit gemeinsam mit amphibischen Kräften aus den Niederlanden und Marineinfanteristen aus Frankreich an Bord des niederländischen Docklandungsschiffs „Johan de Witt“ (L801) auf dem Weg zu den Bahamas. Ihr Auftrag: Humanitäre Hilfeleistung! Der Inselstaat in der Karibik ist Anfang September durch den Hurrikan „Dorian“, einem Major Hurricane der höchsten Kategorie, schwer getroffen worden. Der tropische Wirbelsturm hat fürchterliche Verwüstungen angerichtet. Zehntausende Menschen sind auf Nothilfe angewiesen.

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