Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …
Nachrichten
Berlin. Eine detailreiche Regierungsauskunft zu aktuellen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums lieferte am 4. April die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller. Sie informierte über die Bundeswehrstandorte Kaufbeuren, Untermeitingen, Berlin-Schönefeld und Schwarzenborn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte die Entscheidungen – ebenfalls am 4. April – bereits in einem Tagesbefehl bekanntgegeben.
Rostock/Flensburg-Mürwik. Am Freitag nächster Woche (11. März) um 10 Uhr wird der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, das Kommando über die Deutsche Marine an Vizeadmiral Jan Christian Kaack übergeben. Das Zeremoniell wird an der Marineschule Mürwik durchgeführt. Der 59 Jahre alte Kaack ist momentan noch in Personalunion Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte sowie Stellvertreter des Inspekteurs der Marine.
Minden. Am Donnerstag dieser Woche (30. September) soll im nordrhein-westfälischen Minden das Panzerpionierbataillon 130 in einen binationalen Verband umgegliedert werden. Die neue Bezeichnung: Deutsch/Britisches Pionierbrückenbataillon 130 (DEU/GBR PiBrBtl 130). Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte bereits am 5. Februar 2021 in einem Tagesbefehl zum Thema „Stationierungsentscheidungen“ angekündigt: „Im Rahmen der deutsch-britischen Kooperation [wird] das in Minden stationierte Panzerpionierbataillon 130 ab dem 1. Oktober 2021 in ein deutsch-britisches amphibisches Pionierbataillon umgegliedert, um die Verfügbarkeit der Unikatfähigkeit ,Schwimmschnellbrücke‘ in der NATO nachhaltig zu sichern.“
Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.