Nachrichten

Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …

Weiterlesen…

Hamburg. Spitzentreffen vor einem Flaggenmeer: In Hamburg ist am Abend des 19. Mai die 51. Conference of Commandants der NATO zu Ende gegangen. An der Tagung, die am 17. Mai begonnen hatte, nahmen rund 100 hochrangige Gäste aus Mitgliedsstaaten und Partnerländern des Bündnisses teil. Ausrichter der Veranstaltung war die Führungsakademie der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt der Konferenz war unter anderem das Thema „Resilienz“ (Widerstandsfähigkeit) – vor allem mit Blick auf die Lehre an höchsten militärischen Ausbildungseinrichtungen. Den Vorsitz des Forums hatte auch diesmal wieder das in Rom ansässige NATO Defense College (NDC). Deutschland war erstmals Gastgeber dieser bedeutsamen interinstitutionellen NDC-Veranstaltung.

Weiterlesen…

Berlin. Es war eine ambitionierte Aufgabe, der sich drei kritische Köpfe vor gut vier Jahren verschrieben. Der Offizier Uwe Hartmann, der Erziehungswissenschaftler Claus Freiherr von Rosen und der emeritierte evangelische Sozialethiker Christian Walther machten sich auf die Suche nach der „verlorenen (?) Inneren Führung“, dem Markenzeichen der Bundeswehr, der Unternehmensphilosophie unserer Streitkräfte. Hatte das Leitbild der Inneren Führung an Glanz verloren, vielleicht durch den Schatten der Auslandseinsätze? Mit einem neuen Diskussionsforum – ihrem „Jahrbuch Innere Führung“ – wollte das Herausgebertrio Antworten finden und Antworten geben.

Weiterlesen…

Hamburg/Potsdam. Die Frage nach Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit deutscher militärischer Auslandseinsätze ist so einfach nicht zu beantworten. Susanne Kastner beispielsweise, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte vor Kurzem daran, dass das Parlament seit 1999 bereits 13 Mal das Mandat der Bundeswehr für den Kosovoeinsatz verlängert habe. „Auch 14 Jahre später ist diese Mission noch nicht beendet, der Auftrag leider immer noch nicht abgeschlossen“, kritisierte Kastner. Im August 2013 befanden sich rund 5700 deutsche Soldatinnen und Soldaten in insgesamt zehn Auslandseinsätzen und vier weiteren Unterstützungsmissionen. Antworten zu Sinn und Zweck ihres Dienstes fern der Heimat versucht eine Publikation des Berliner Verlages Duncker & Humblot zu geben, die 2009 erschienen und heute immer noch relevant ist.

Weiterlesen…

Berlin. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den Steuerzahler seit 1992 bis zum Stichtag 30. Juni 2013 mehr als 17 Milliarden Euro gekostet. Wie die Bundesregierung Anfang August in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilte, beliefen sich die sogenannten einsatzbedingten Zusatzausgaben zwischen 1992 und Ende Juni 2013 auf insgesamt 17.052,5 Milliarden Euro.

Weiterlesen…