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Nachrichten


Washington D.C./Zürich/Mainz. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst CIA belauschten von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als einhundert Staaten. Dies belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden. In den Akten heißt es: „Diplomatische und militärische Verkehre vieler wichtiger Länder der Dritten Welt, aber auch europäischer Staaten […] konnten […] flächendeckend mitgelesen werden.“ Auf den rund 280 Dokumentenseiten wird die sogenannte „Operation Rubikon“ als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet. In einer gemeinsamen Recherche haben das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“, die Washington Post und die „Rundschau“ des Senders Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) die Dokumente ausgewertet. „Frontal 21“ berichtet am heutigen Dienstagabend (11. Februar) ab 21 Uhr über das brisante Stück Zeitgeschichte …

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Koblenz/Düsseldorf/Kassel. Der Rheinmetall-Konzern ist vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) damit beauftragt worden, Ersatzteile und Sonderwerkzeuge für den Bundeswehr-Schützenpanzer Puma im Gesamtwert von 54 Millionen Euro zu liefern. Die Auftragsvergabe erfolgte über das Unternehmen Projekt System & Management GmbH (PSM). PSM ist ein im Jahr 2002 gegründetes Joint Venture der Rheinmetall Landsysteme GmbH und der Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG, die mit jeweils 50 Prozent an der Gesellschaft beteiligt sind.

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Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.

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Bonn/Berlin/Mainz. Die geplante Privatisierung von drei Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – steht auf der Kippe. Gegenüber dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ (Sendung am heutigen Dienstag, 30. April 2019, ab 21 Uhr) erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu: „Die SPD hat klargemacht, dass die Privatisierung ein Fehler wäre und wir keinem Privatisierungsmodell zustimmen können. Ich sehe für dieses Projekt keine Mehrheit im Bundestag.“ Nach einer Mitteilung des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber, die „Frontal 21“ exklusiv vorliegt, wird intern bereits geprüft, die Privatisierung zu stoppen. In dem Papier heißt es: „Parallel zur laufenden Ausschreibung wird an der Option des Verbleibes der Werke der HIL GmbH gearbeitet.“

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Mainz/Berlin. Ein Jahr nach dem schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland hat der Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz wieder geöffnet. Wie der Tunesier Anis Amri am 19. Dezember 2016 hier seinen Terroranschlag hat ausführen können, obwohl Geheimdienste und Polizeibehörden ihn auf dem Schirm hatten, das zeigt das ZDF am Dienstag kommender Woche (5. Dezember). Der Film von Arndt Ginzel und Ulrich Stoll „Die Akte Anis Amri – der Terrorist und die Fehler der Fahnder“ zeichnet Amris Weg von Tunesien über Italien nach Deutschland nach. Die Dokumentation im ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ beginnt um 21 Uhr.

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