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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

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Berlin. Die Debatte um das in die Jahre gekommene Kampfflugzeug Tornado nimmt Fahrt auf. Am 8. November hatte die Nachrichtenagentur Reuters den Inspekteur unserer Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, zum Thema „Tornado-Nachfolger“ zitiert. Müllners Aussagen legen nahe, dass der Luftwaffenchef offenbar das amerikanische Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 als Nachfolgemodell favorisiert. Jetzt aber machte das Verteidigungsministerium deutlich, dass man „primär das europäische Kampfflugzeug Eurofighter“ betrachte. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe, hervor. Er hat zu einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung genommen.

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Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.

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