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Nachrichten


Hamburg. 2. April 2010: Mehr als acht Stunden lang liefern sich in Nordafghanistan an diesem Freitag Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf ein Gefecht mit Kämpfern der Taliban. Drei deutsche Soldaten sterben, acht werden verletzt. Bis heute ist es das wohl schwerste Gefecht in der Geschichte der Bundeswehr: der „Schwarze Karfreitag“. Eine neue Radio- und Podcastserie von NDR Info erinnert an das Gefecht nahe der Ortschaft Isa Khel in der Provinz Kunduz und an die Langzeitfolgen.

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Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.

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Berlin. Der Vorgang ist ungewöhnlich – selten kritisierte ein ehemaliger Bundesminister in der Öffentlichkeit seinen Vorgänger oder Nachfolger so scharf, wie es nun Franz Josef Jung tut. Der CDU-Politiker, vom 22. November 2005 bis zum 28. Oktober 2009 Verteidigungsminister, warf seinem Amtsnachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg (28. Oktober 2009 bis 3. März 2011) vor, „die Truppe kaputtgespart“ zu haben. So zumindest lautet die Schlagzeile der BILD nach einem Gespräch mit Jung.

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Düsseldorf/Berlin. Der börsennotierte deutsche Technologiekonzern Rheinmetall AG mit seinen beiden Säulen „Automotive“ und „Defence“ hat einen neuen Aufsichtsratsvorsitzenden. Der Aufsichtsrat wählte am 9. Mai in Berlin in seiner konstituierenden Sitzung im Anschluss an die ordentliche Konzern-Hauptversammlung Ulrich Grillo zum Nachfolger von Klaus Greinert. Greinert schied nach mehr als 15 Jahren an der Spitze des Gremiums aus dem Aufsichtsrat des Unternehmens aus.

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Berlin. Die Reform der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist gescheitert. Führende Vertreter aus Union und SPD haben dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder dem Koalitionspartner am heutigen Mittwoch (15. Februar) offiziell mitgeteilt habe, dass es bis zur Bundestagswahl kein gemeinsames Gesetz mehr geben werde. Damit distanziert sich die Union von einem gemeinsamen Entwurf, der bereits vor einem Jahr ins Parlament eingebracht worden war. In dem Entwurf werden eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag sowie die Ergebnisse der sogenannten Rühe-Kommission umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz sollten die Mitwirkungsrechte des Bundestages auf die veränderten Anforderungen bei Auslandseinsätzen angepasst und die Informationsrechte gestärkt werden. Die Sozialdemokraten sind über diese unerwartete Wendung so empört, dass sie vorläufig die Ausschreibung eines millionenschweren Beratervertrages, der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiiert worden ist, blockieren.

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