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Nachrichten


Berlin. Der „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ an das Parlament war in früheren Jahren quasi ein „offenes Buch“. Die Medien nutzen den zumeist „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifizierten Bilanzreport des Ministeriums für Beiträge, die unseren Streitkräften ungute Diagnosen stellten. Politik-Redakteur Lorenz Hemicker erinnerte daran vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „In den vergangenen Jahren hatten die dramatischen Zahlen aus den Berichten für etliche alarmierende Artikel über die geringe Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geführt. So gaben sie Zeugnis davon, dass etwa zwischenzeitlich alle deutschen Uboote im Hafen lagen; dass von 244 Kampfpanzern Leopard 2 zuletzt nur 105 einsatzbereit waren und von 128 Eurofighter nur 39.“ Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme ist jetzt Schluss! Am 11. März teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich mit, dass der Zustandsbericht ab sofort als „geheim“ eingestuft sei und von den Abgeordneten nur noch in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden könne.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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Düsseldorf/München. Viele der 744 Sportsoldaten der Bundeswehr würden gerne im Anschluss an ihre sportliche Laufbahn bei der Truppe bleiben. „Eine erste Umfrage durch die Sportfördergruppen zeigt hier ein großes Interesse seitens der Sportler“, sagte jetzt Brigadegeneral Markus Kurczyk der Rheinischen Post. Der Abteilungsleiter „Ausbildung Streitkräfte“ im Kommando der Streitkräftebasis teilte mit, dass bereits im kommenden Jahr die ersten zusätzlichen Dienstposten für Sportausbilder eingerichtet würden, um ehemalige Spitzensportler künftig langfristig an die Bundeswehr binden zu können.

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Allensbach/Berlin/Frankfurt. Die nächste Bundesregierung sollte die Stärkung des Zusammenhalts in der Europäischen Union ganz oben auf die Agenda setzen. Außerdem sollte die Zusammenarbeit mit Frankreich intensiviert werden. Das Bemühen um bessere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten spielt allerdings keine so dominierende Rolle. Dies sind die zentralen Ergebnisse der aktuellen Führungskräfte-Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Wirtschaftsmagazins Capital und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) für den Bereich der Außenpolitik. Die Erhebung, die den Namen „Capital/FAZ Elite-Panel“ trägt, enthüllt auch: Die große Mehrheit der Befragten traut der EU auf dem Feld „Sicherheit und Verteidigung“ nicht allzu viel zu.

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Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.

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