Dresden. Seit dem gestrigen Donnerstag (29. September) ist im Militärhistorischen Museum (MHM) der Bundeswehr in Dresden eine Sonderausstellung mit dem Titel „Die Bundeswehr in der Ära Merkel – Krieg und Frieden 2005 bis 2021“ zu sehen. Am Vortag fand für Medienvertreter ein sogenannter „Presserundgang“ statt. Die Ausstellung schließt am 31. Dezember 2022.
Pullach/Berlin. Brigadegeneral Werner Sczesny soll neuer militärischer Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies berichtet jetzt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Dem Sender zufolge wird er am 4. April die Nachfolge von Generalmajor Norbert Stier antreten, der am 25. November vergangenen Jahres bei einem Festakt in der neuen BND-Zentrale in Berlin-Mitte in den Ruhestand verabschiedet worden war. Der Präsident des Dienstes – derzeit ist dies Gerhard Schindler – hat insgesamt drei Vizepräsidenten zur Seite, unter ihnen der „Vizepräsident für militärische Angelegenheiten“. Der Posten wurde 2005 geschaffen, da die Kooperation von BND und Bundeswehr im Zuge immer neuer Auslandseinsätze deutscher Soldaten an Intensität zugenommen hatte.
Kunduz (Afghanistan)/Karlsruhe. Fünf Jahre und neun Monate nach dem verheerenden Luftangriff im nordafghanischen Kunduz hat nun das Karlsruher Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen damaligen Oberst der Bundeswehr Georg Klein und einen Hauptfeldwebel zurückgewiesen. Frühere Gerichtsentscheide – der Einstellungsbescheid des Generalbundesanwalts vom 13. Oktober 2010 und der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Februar 2011 – seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Damit scheiterte der Vater von zwei Kindern, die bei dem Angriff getötet worden waren, nun in Deutschland vor Justitia endgültig.
