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Nachrichten


Berlin/Brüssel. Das Parlament befasst sich am Donnerstag dieser Woche (16. Mai) mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Glaubwürdigkeit für Frieden, Diplomatie und Sicherheit – Impulse für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“. Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen übertragen. Im Anschluss soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden.

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Brüssel/Berlin/Daun/Karlsruhe. Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel hat europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor Spionage durch chinesische und russische Geheimdienste gewarnt. In der belgischen Hauptstadt befänden sich „rund 250 chinesische und 200 russische Agenten“. Dies berichtete die Tageszeitung DIE WELT am gestrigen Samstag (9. Februar) unter Berufung auf Diplomatenkreise.

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Paris/Berlin. Die Mitglieder der Bundesregierung und das französische Kabinett (Conseil des ministres) haben sich am gestrigen Donnerstag (13. Juli) in Paris zum 19. Deutsch-Französischen Ministerrat getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Nachmittag in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen „und unseren Menschen sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung geben“ müsse. Vereinbart wurden in der französischen Hauptstadt etliche binationale Projekte und Initiativen in den Bereichen Bildung und Kultur, Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz sowie Verteidigung und Sicherheit. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik rangierte bei diesem Spitzentreffen auf der Agenda weit vorne. So kamen Deutschland und Frankreich überein, künftig zentrale militärische Fähigkeiten – beispielsweise einen neuen Kampfjet oder Landsysteme der nächsten Generation – zusammen entwickeln zu wollen.

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Brüssel (Belgien)/Potsdam/Brindisi (Italien). Irgendwo in Afrika, im Nordosten des Kontinents, in einem Gebiet dreimal so groß wie Deutschland, irgendwo hier warten die Menschen auf die Hilfe der Vereinten Nationen, der Europäer. Banden bekriegen sich, die schweren Konflikte greifen auf Nachbarländer über, der Zivilbevölkerung droht eine Katastrophe. Die EU stellt sich diesem Desaster. 15.000 Soldaten und 25.000 Tonnen Material müssen nach Afrika transportiert werden – über eine Distanz von 6000 Kilometern…

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