Berlin. Vor dem Hintergrund sich rasch verändernder Bedrohungen und geopolitischer Dynamiken arbeitet die Europäische Union derzeit intensiv daran, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Strategien anzupassen. Die Mitgliedstaaten möchten zu besseren gemeinsamen Einschätzungen von krisenhaften Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die EU kommen, die Ressourcen bei Sicherheit und Verteidigung stärker bündeln, bei Krisen schneller und entschlossener handeln und generell den Einfluss Europas als regionaler und globaler Akteur stärken. Ein entsprechendes Grundlagendokument über die sicherheitspolitische Strategie, den „Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung der EU“, wollen die 27 EU-Staaten im März verabschieden. Am kommenden Montag (14. Februar) lädt der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages zu einer öffentlichen Anhörung zum „Strategischen Kompass“ mit Sachverständigen ein …
Nachrichten
Paris/London/Kuala Lumpur (Malaysia). Eine gute Nachricht kommt aus der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur. Hier unterhält das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) seit 1992 ein rund um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie. Das IMB, eine Organisationseinheit für „Kriminalitätsabwehr“ der in Paris ansässigen Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC), meldete am 13. Januar: „Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle auf See sind auf den niedrigsten Stand seit 1994 gesunken.“ Belegt wird dies im Jahresbericht „Piracy and Armed Robbery against Ships“ für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2021 mit umfangreichem Datenmaterial. Gleichwohl mahnt das IMB die Seefahrernationen ausdrücklich zur Vorsicht …
Berlin/Brunssum (Niederlande)/Hamburg. Der deutsche NATO-General Jörg Vollmer hat den Umgang mit afghanischen Ortskräften der Bundeswehr kritisiert. Im Interview mit NDR Info sagte der Vier-Sterne-General, das „eigentlich Beschämende“ in der Schlussphase des Afghanistaneinsatzes sei gewesen, „wie wir mit den Menschen umgegangen sind, die uns über so viele Jahre unterstützt haben. Wir hätten sie – und das wussten wir – deutlich früher nach Deutschland bringen können“. Vollmer sieht das als Negativ-Signal für die Zusammenarbeit mit Ortskräften in anderen Einsatzgebieten. Der Offizier war von Juli 2015 bis Februar 2020 Inspekteur des Deutschen Heeres. Am 22. April 2020 trat er den Dienstposten als Befehlshaber des Allied Joint Force Command der NATO im niederländischen Brunssum an. Das JFC Brunssum hatte den Einsatz in Afghanistan für das Bündnis geführt.
Rostock/Stockholm (Schweden). Seit dem vergangenen Montag (13. September) üben Soldaten aus 14 Nationen unter Leitung Schwedens gemeinsam in der Ostsee. Der Name des internationalen Großmanövers: „Northern Coasts 2021“, kurz „NoCo 21“. Die Übungsreihe „Northern Coasts“ ist ein wichtiger Bestandteil der streitkräfteübergreifenden Kooperation im Ostseeraum und dient der Verbesserung der strategischen Planung und taktischen Kommunikation der teilnehmenden Nationen. Für die Deutsche Marine ist der Schutz der Nordflanke ein Schwerpunkt bei der Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung.
Berlin/Bamako, Koulikoro (Mali). Die Lage in Mali hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft. Binnen eines Jahreszeitraums gab es in dem westafrikanischen Land zwei Militärputsche. Am 28. April wurden mehrere Bundeswehrsoldaten, die bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dienten, bei einen Selbstmordanschlag verletzt. In den frühen Morgenstunden des 18. Juli beschossen drei Unbekannte mit Handfeuerwaffen den Eingangsbereich des Ausbildungszentrums der europäischen Trainingsmission EUTM Mali in Koulikoro. Über die Ausbildungsmission der Europäer in Mali äußerte sich am heutigen Donnerstag (26. August) im ARD-„Mittagsmagazin“ der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid.