Berlin. Als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung besuchte am gestrigen Dienstag (13. April) US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. Deutschland. Beim ersten persönlichen Treffen zwischen ihm und seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer ging es um aktuelle Schwerpunkte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: das transatlantische Verhältnis, die Rolle der NATO, das Engagement im Indo-Pazifik-Raum, der Russland-Ukraine-Konflikt sowie gemeinsame Einsätze. Nach den Jahren der Trump-Turbulenzen diente das Treffen in Berlin vor allem auch der Kursbestimmung der neuen US-Administration sowie der Erörterung einer stabilen sicherheits- und verteidigungspolitischen Transatlantik-Agenda.
Nachrichten
Ulm. Das Multinationale Kommando Operative Führung in Ulm ist eines von fünf in der Europäischen Union (EU) ständig bereitgehaltenen militärstrategischen Hauptquartiere. Zeitgleich mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 1. Juli vergangenen Jahres hatte das Ulmer Kommando an diesem Tag zusätzlich die Funktion des militärstrategischen Hauptquartiers für die EU-Battlegroup 2020-2 übernommen. Die Bereitschaftsphase endete am gestrigen Mittwoch (31. März).
Münster. Das I. Deutsch-Niederländische Korps beherbergt einen klassischen Korpsstab oder ist Hauptquartier für eine spezielle Eingreiftruppe. Es kann auch als Hauptquartier für die Führung eines Großverbandes aller Landstreitkräfte dienen. Dabei erfolgt der Einsatz entweder unter der Führung der beiden Rahmennationen – Deutschland und Niederlande – oder der NATO beziehungsweise der EU.
Berlin. Brigadegeneral Wolfgang Wien wird zum 1. Januar 2021 neuer Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dies berichtet vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur, dpa. Wien wird Nachfolger von Generalmajor Werner Sczesny, der dieses Amt seit 2016 innehatte. Die Personalentscheidung hatten laut dpa Kanzleramtschef Helge Braun und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer getroffen.
Brüssel/Berlin. Nach der Mission ist vor der Mission: Am 31. März endet offiziell die europäische Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Bereits seit einem Jahr stellen die beteiligten Nationen für „Sophia“ keine Schiffe mehr. Nur noch Flugzeuge und Hubschrauber patrouillierten über dem Einsatzgebiet zwischen Süditalien und Libyen. Gescheitert war der EU-Einsatz vor allem an der Frage, welche Länder die aus Seenot geborgenen Flüchtlinge aufnehmen könnten. Italien hatte sich zuletzt geweigert, seine Häfen für Gerettete zu öffnen. Auch der Versuch, die Mitgliedstaaten der EU auf einen Verteilmechanismus festzulegen, scheiterte letztendlich vor allem am Widerstand der Osteuropäer. Nun folgt die Rückkehr mit Marineschiffen ins Mittelmeer. Nach monatelangen Debatten einigte sich die Außenminister der Gemeinschaft auf die neue Mission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“.