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Berlin. Am heutigen Sonntag (26. Dezember) ist der Stephanustag. Katholische und evangelische Christen gedenken der verfolgten und bedrängten Glaubensgeschwister in aller Welt. Der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel, erklärte dazu: „Religionsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht, das allerdings weltweit unter Druck gerät. Es ist ein Alarmsignal, dass drei von vier Menschen in Ländern leben, in denen die freie Ausübung von Religion eingeschränkt oder gar verboten wird.“ Besonders dramatisch sei die Situation für die Christen in Afghanistan, so Rachel weiter. „Insbesondere seit der Machtübernahme der Taliban.“

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Rostock. Am gestrigen Donnerstag (28. Oktober) übernahm die Deutsche Marine feierlich in der Rostocker Hansekaserne den Neubau des Führungszentrums der Marine (FüZ M). Baubeginn des Komplexes war im April 2017. Rund 460 Menschen werden im FüZ M einmal arbeiten. Die Hansestadt an der Ostsee etabliert sich mehr und mehr als „Hauptstadt der kleinsten Teilstreitkraft“.

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Berlin/Bamako, Koulikoro (Mali). Die Lage in Mali hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft. Binnen eines Jahreszeitraums gab es in dem westafrikanischen Land zwei Militärputsche. Am 28. April wurden mehrere Bundeswehrsoldaten, die bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dienten, bei einen Selbstmordanschlag verletzt. In den frühen Morgenstunden des 18. Juli beschossen drei Unbekannte mit Handfeuerwaffen den Eingangsbereich des Ausbildungszentrums der europäischen Trainingsmission EUTM Mali in Koulikoro. Über die Ausbildungsmission der Europäer in Mali äußerte sich am heutigen Donnerstag (26. August) im ARD-„Mittagsmagazin“ der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid.

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Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.

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Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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