Berlin/Brize Norton (England)/Ämari (Estland). Deutschland und Großbritannien wollen in Zukunft bei der NATO-Luftraumsicherung über den baltischen Staaten, dem Air Policing Baltikum, eng zusammenarbeiten und binnen zweier Jahre dazu ein gemeinsames Kontingent stellen. Die deutsch-britische Kooperation soll auch beim Heer, bei der Marine und im Cyberbereich vertieft und ausgebaut werden. Der militärische Schulterschluss beider Länder wurde jetzt bei einem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in „Brize“ konkretisiert. Hier auf dem Luftwaffenstützpunkt der Royal Air Force (RAF) Brize Norton, dem etwa 25 Kilometer westlich von Oxford gelegenen Luftdrehkreuz der britischen Streitkräfte für weltweite Operationen, traf die deutsche Ministerin am 28. Februar ihren Amtskollegen Gavin Williamson.
Nachrichten
Pabrade (Litauen)/Frankenberg/Berlin. Die Bundeswehr trauert um einen Kameraden. Wie der Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums am heutigen Samstag (6. Oktober) mitteilte, ist der Fahrer eines deutschen Bergepanzers kurz nach 15 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit auf dem größten Übungsplatz Litauens, Pabrade, von einem herabstürzenden Kiefernast erschlagen worden. Der Bergepanzer hatte zuvor den Baum gerammt. Auf dem rund 8500 Hektar großen Manövergelände Pabrade findet derzeit im Rahmen der NATO-Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP) die multinationale Übung „Beowulf“ statt.
Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Die deutsche Luftwaffe sichert ab dem morgigen Freitag (31. August) gemeinsam mit belgischen Streitkräften erneut den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Dies geschieht im Rahmen des Bündnisauftrags „Verstärktes Air Policing Baltikum“ (VAPB). Dazu sind für die nächsten acht Monate im estnischen Ämari bis zu sechs deutsche Eurofighter stationiert. Die Maschinen werden in ständiger Bereitschaft gehalten, um im Falle einer Alarmierung innerhalb kürzester Zeit aufsteigen zu können. Darüber hinaus absolvieren die Eurofighter-Piloten dort Trainingsflüge.
Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …
Berlin/Tallinn (Estland). Wie werden die Europäer in Zukunft die Verteidigung ihrer Länder gestalten? Wird es eher eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis geben? Oder am Ende doch eine Verteidigungsunion? Mit solchen Fragen will sich in dieser Woche die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union befassen. Das EU-Gremium tagt von Donnerstag bis Samstag (7. bis 9. September) in Estlands Hauptstadt Tallinn. Leiter der Bundestagsdelegation in Tallinn ist Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.