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Nachrichten


Berlin/Kabul (Afghanistan)/Taschkent (Usbekistan). Die Sicherheitslage in Afghanistan ist angespannt, die Lebensbedingungen in Kabul verschlechtern sich zusehends, rund um den Flughafen der afghanischen Hauptstadt herrscht weiterhin völliges Chaos. Die Bundeswehr unterstützt die laufenden Evakuierungsoperationen des Auswärtigen Amtes, um deutsche Staatsbürger sowie einheimische Ortskräfte und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Menschen werden aus Kabul mit Transportflugzeugen vom Typ A400M und A310 evakuiert. Zur Absicherung und Unterstützung sind Fallschirmjäger, Feldjäger, ein Krisenunterstützungsteam und weitere Spezialisten vor Ort. Am gestrigen Mittwoch (18. August) bestätigte das Bundeskabinett die Evakuierungsmission. Das Mandat sieht eine Beteiligung von maximal 600 Bundeswehrkräften vor und ist bis zum 30. September befristet.

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Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Ja, das Fass ohne Boden gibt es tatsächlich. Man findet es überall in Afghanistan. Neue Kraftwerke, die gerade mal ein Prozent ihrer erwarteten Leistung schaffen. Schulneubauten, denen die Schüler fehlen. Halbfertige Bauprojekte, die lange schon keinen Arbeiter mehr gesehen haben. Neue Klinikräume, an den Wänden und in den Fußböden schon wieder dicke Risse. Aus dem Fass ohne Boden sind in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren rund 15,5 Milliarden US-Dollar versickert. Verschwendung, Betrug und Misswirtschaft haben dabei die dicken Löcher gebohrt, aus denen die Hilfsgelder der amerikanischen Steuerzahler abfließen konnten. Zu diesem niederschmetternden Ergebnis kommt John F. Sopko, der US-Kontrolleur für den Wiederaufbau Afghanistans (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR).

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Berlin. Seit Mitte vergangenen Jahres dürfen deutlich mehr frühere afghanische Mitarbeiter der Bundesregierung aufgrund konkreter Gefährdung nach Deutschland ausreisen. In 68 Prozent der entschiedenen Fälle gaben die Bundesbehörden Aufnahmezusagen – vor dem Juli 2015 geschah dies nur bei 40 Prozent der Gefährdungsanzeigen von Ortskräften der Bundeswehr, der deutschen Entwicklungshilfe, des Innenministeriums und des Auswärtigen Amtes. Das aktuelle Lagebild setzt sich aus Berechnungen von NDR Info zusammen. Bilanzgrundlage des Radiosenders sind Zahlen des Bundesinnenministeriums vom Juli 2015 und vom Februar 2016.

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Berlin. Es waren zwar nur wenige Sätze, mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März auf eine Frage der Bild am Sonntag antwortete. Die aber sorgten für Aufsehen. Die Redakteure der Sonntagszeitung hatten ihn im Rahmen eines ausführlichen Interviews auch zum Verteidigungsetat befragt und daran erinnert, dass die NATO und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Ukrainekrise und des Kampfes gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) mehr Geld für die Bundeswehr anmahnen. Darauf Schäuble: „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. […] Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.“ Für 2016 kündigte der Finanzminister auch eine „moderate“ Ausgabensteigerung für Entwicklungshilfe und innere Sicherheit an.

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Washington (USA). Die Mehrheit der US-Amerikaner ist des Afghanistankrieges überdrüssig und sehnt ein Ende dieses Militäreinsatzes herbei. Denn der Preis, den die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten bislang für ihr Engagement am Hindukusch zahlen mussten, ist hoch: Rund 3400 ISAF-Kräfte – unter ihnen etwa 2300 Angehörige der US-Truppen sowie 54 Bundeswehrsoldaten – starben dort bereits. Die Erfolge der internationalen Mission hingegen sind überschaubar, die Taliban sind in der Offensive, im Land blühen Korruption und Drogenhandel, das Verhältnis zwischen dem Westen und der Regierung Karsai ist zerrüttet. Vor diesem Hintergrund sind die Ergebnisse der jüngsten Umfragen in den USA zum Afghanistanfeldzug fast schon zwangsläufig.

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