Berlin. Die Bundeswehr wird sich in Kürze mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung von Peschmerga-Kräften für den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) mit großer Mehrheit. Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung vom 17. Dezember gab es 457 Ja-Stimmen. 79 Abgeordnete sprachen sich gegen eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ aus, 54 enthielten sich. Das Mandat gilt bis längstens 31. Januar 2016.
Nachrichten
Berlin. In einer öffentlichen Anhörung hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juni die ganze Bandbreite der Meinungen zur Thematik der unbemannten Luftfahrzeuge erkundet. Bereits die unterschiedlichen Bezeichnungen – vom „unbemannten, bewaffnungsfähigen System“ bis hin zu „Killerdrohne“ – markierten dabei die linke und rechte Grenze der Standpunkte. Zu der Sitzung war großer externer Sachverstand eingeladen worden: Neun Experten äußerten sich an diesem Montag zu „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Auch wenn das Thema dieser öffentlichen Anhörung ziemlich sperrig formuliert worden war, so machte es doch neugierig. Bei Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, war der Sitzungssaal Nr. 4900 im Berliner Paul-Löbe-Haus vollbesetzt. Es scheint, als sei dies der Auftakt zu einer längeren gesellschaftspolitischen Debatte gewesen …
Neue Waffengeneration – und neue Fragen
05Okt
2012
2012
Berlin. Bewaffnete Drohnen sind für die Bundeswehr mittelfristig unverzichtbar – dürfen deutsche Soldaten bei ihrem Abzug aus Afghanistan ab 2014 auf den Schutz durch Kampfdrohnen hoffen? Die Diskussion über die Beschaffung und den Einsatz von Drohnen als Kampfmittel ist in Deutschland in vollem Gange. Verbündete NATO-Staaten setzen schon länger bewaffnete unbemannte Luftfahrzeugsysteme ein – so die USA zurzeit in Afghanistan oder in Teilen der grenznahen pakistanischen Stammesgebiete. Die Bundeswehr verfügte bisher nur über Aufklärungsdrohnen. Von mehreren Seiten wird nun die Anschaffung bewaffneter Drohnen gefordert. Ein Beitrag unseres Redakteurs Dr. Christian Kahl.