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Nachrichten


Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) die Verlängerung von sieben Auslandsmissionen der Bundeswehr beschlossen. Die Bundestagsmandate dafür wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate bis Ende März beziehungsweise Ende April 2018 verlängert. Über die künftige Ausgestaltung wird die nächste Bundesregierung entscheiden. Mit diesem Beschluss soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – sichergestellt werden, dass die deutschen Soldaten auch in der Zeit der Regierungsbildung ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können. Der neue Bundestag, der erstmals am 24. Oktober zusammentritt, soll der Regierungsvorlage zufolge dann im November oder Dezember mit den Stimmen der alten Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zustimmen.

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Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.

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Berlin. Viele Kasernen der Bundeswehr sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Sogar ein interner ministerieller Bericht über die deutschen Militärliegenschaften, aus dem beispielsweise am 3. Januar die Leipziger Volkszeitung zitierte, kommt zu einem alarmierenden Urteil. Demnach entspricht etwa die Hälfte der Bundeswehrkasernen derzeit nicht den vom Verteidigungsministerium selbst gestellten Anforderungen an Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und technische Standards. In einem Interview mit der Rheinischen Post, veröffentlicht am 26. Januar, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun Abhilfe an. In den nächsten drei Jahren sollen etwa 750 Millionen Euro für die Sanierung von Soldatenunterkünften ausgegeben werden. Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, reichen diese Finanzmittel jedoch nicht aus.

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Donauwörth. Der neue leichte militärische Mehrzweckhubschrauber EC645 T2 von Airbus Helicopters (vormals Eurocopter) absolvierte am 27. November erfolgreich seinen offiziellen Erstflug über dem Firmengelände in Donauwörth. Bis Mitte 2017 soll die Bundeswehr 15 Exemplare erhalten; der Wert dieses Rüstungsauftrags beträgt 194 Millionen Euro. Der Erstflug in Bayern sei ein wichtiger Meilenstein für das Programm „EC645 T2“, erklärte in Donauwörth Ralf Barnscheidt. Der Leiter des „Military Support Center“ des Unternehmens zeigt sich optimistisch: „Im Hinblick auf die Auslieferung der ersten Helikopter EC645 T2 an die Truppe liegen wir hervorragend im Zeitplan. Dies verdanken wir auch der guten Zusammenarbeit der Projektteams von Airbus und Bundeswehr.“

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Strausberg. SAR – diese drei Buchstaben stehen für „Search and Rescue“ („Suchen und Retten“) und auch für 55 Jahre Luftrettung in Deutschland, die mitgeprägt wurden von den mutigen Rettungsfliegern der Bundeswehr. Offizielles Gründungsdatum des militärischen SAR-Dienstes ist der 1. April 1959. An diesem Tag war in Faßberg die 1. Luftrettungs- und Verbindungsstaffel der deutschen Luftwaffe mit Huschraubern Bristol 171 Sycamore und Flugzeugen Dornier Do 27 in Dienst gestellt worden. Im vergangenen Jahr nun hat das Heer im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte mit dem „Fähigkeitstransfer Hubschrauber“ auch den Aufgabenbereich des SAR-Dienstes von der Luftwaffe übernommen. Vor Kurzem veröffentlichte das Kommando Heer dazu erstmals den traditionellen SAR-Jahresbericht.

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