Seeon-Seebruck. Die Landesgruppe der CSU im Bundestag hat sich am heutigen Donnerstag (3. Januar) zu ihrer dreitägigen Klausur im oberbayerischen Seeon versammelt. Gäste der politischen Veranstaltung im Kloster Seeon sind unter anderem der irische Ministerpräsident Leo Varadkar sowie der Vorsitzende der griechischen Partei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis. Dass auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, zur Klausurtagung erwartet wird, signalisiert: Das Thema „Bundeswehr“ steht mit auf der Agenda der 45 CSU-Bundestagsabgeordneten, die noch bis einschließlich 5. Januar im Kloster Seeon beraten und abstimmen.
Nachrichten
Koblenz. Der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr hat einen neuen Inspekteur. Am Dienstag dieser Woche (25. September) übergab Generalinspekteur Eberhard Zorn das Kommando über den militärischen Organisationsbereich an Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner. Baumgärtners Vorgänger, Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel, wurde nach rund 45 Dienstjahren am Abend mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand verabschiedet. Viele Weggefährten, Bundeswehrangehörige und Gäste waren zum Übergabeappell auf die Koblenzer Festung Ehrenbreitstein gekommen.
Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat wichtige Personalentscheidungen im Bereich der Spitzendienstposten der Bundeswehr getroffen. Generalleutnant Peter Schelzig, seit Mai 2013 Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, tritt am 30. September in den Ruhestand. Der 60 Jahre alte Luftwaffenoffizier war von 1998 bis 2001 Kommodore des Jagdbombergeschwaders 32, Lechfeld. In dieser Zeit war er im Jahr 1999 Kommodore des Einsatzgeschwaders 1 Piancenza (Italien) im Rahmen des Einsatzes „Allied Force“ im Kosovo. Von 2005 bis 2009 führte Schelzig als Kommandeur die 4. Luftwaffendivision, Aurich. Sein Nachfolger wird zum 1. Oktober Generalleutnant Markus Kneip. Der Heeresoffizier ist 59 Jahre alt.
Stadtallendorf. Auch wenn das Ziel der einen Europäischen Armee noch fern ist – ein weiteres kleines Stück des Weges dorthin ist zurückgelegt. Am 12. Juni wurde mit der 11 Luchtmobiele Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) erstmals ein niederländischer Kampfverband der Bundeswehr unterstellt. Die vollständige Eingliederung der rund 2100 Mann starken Brigade aus dem Nachbarland in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) wurde im hessischen Stadtallendorf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert begleitet. Diese Integration sei ein äußerst starkes Zeichen für die Tiefe der Kooperation beider Länder, sagte von der Leyen beim Appell im Stadtallendorfer Herrenwaldstadion vor rund 3000 Zuschauern.