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Nachrichten


Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.

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Berlin/Brüssel. Die Bundeswehr will ihre bereits bestehenden Partnerschaften mit Truppenteilen anderer NATO-Mitgliedstaaten nun um Kooperationen mit Tschechien und Rumänien ergänzen. Dies berichtete am gestrigen Donnerstag (9. Februar) die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wie Johannes Leithäuser, Politischer Korrespondent des Blattes in Berlin, in seinem Beitrag „Bundeswehr will ,Ankerarmee‘ für kleine NATO-Partner werden“ schreibt, wollen die Tschechische Republik und Rumänien Teile ihrer Heerestruppen in die Kommandostruktur unserer Streitkräfte einbinden. Entsprechende Vereinbarungen sollen beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche (15. und 16. Februar) in Brüssel unterzeichnet werden.

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Berlin. Deutschland hat am 1. Juli als „Lead Nation“ die Führung einer EU-Battlegroup übernommen. Dieser Battlegroup 2016-2 gehören neben Einheiten der Bundeswehr auch Kräfte aus Österreich, Tschechien, Kroatien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert allerdings daran, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Bundestages wiederholt eine „stark eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ – insbesondere im Bereich der Hubschrauber – eingeräumt hätten. Agnieszka Brugger, Tobias Lindner, Doris Wagner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten deshalb mehr über die Bereitstellung deutscher Drehflügler für den multinationalen Verband in Erfahrung bringen.

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Berlin. Die Einflussmöglichkeiten der soldatischen Interessenvertretungen sollen gestärkt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Soldatenbeteiligungsgesetzes vor. Konkret sollen die Ende 2012 in der Übergangsphase der Neuausrichtung der Bundeswehr untergesetzlich eingerichteten Vertrauenspersonenausschüsse bei den Kommandos der militärischen Organisationsbereiche nun gesetzlich verankert werden. Zudem sollen die Vertrauenspersonen durch eine „maßvolle Erweiterung“ ihrer Beteiligungsrechte in qualitativer und quantitativer Hinsicht gestärkt werden. Ebenso soll ihre Amtszeit verlängert werden. Das Parlament beriet am vergangenen Donnerstag (12. Mai) erstmals über das „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“.

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der 16. November war für Angehörige der Bundeswehr und für Mitarbeiter des Unternehmens Airbus DS Airborne Solutions im Camp Mazar-e Sharif in Nordafghanistan ein besonderes Datum. An diesem Montag konnte mit erfolgreicher Beendigung der 410. Heron-Mission in diesem Jahr auch die 25.000 Flugstunde des unbemannten Luftfahrzeugsystems in Afghanistan verbucht werden. Airbus-Vertriebsleiter Ralf Hastedt schwärmte nach dem Jubiläumsflug: „Die deutsche Luftwaffe erbringt mit dem System Heron Leistungen, die führend im Vergleich mit anderen Nationen sind.“

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