Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.
Nachrichten
Washington D.C./Seoul/Berlin. Die Vereinigten Staaten haben derzeit in mehr als 160 Ländern der Erde Soldaten stationiert. Alles in allem dienen nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums und dessen Defense Manpower Data Center momentan rund 170.000 Militärangehörige in Übersee. Anfang März nun sorgten Beiträge der Nachrichtenagentur Bloomberg und der Washington Post für Aufregung bei den Partnern der USA. Wie beide Medien unter Berufung auf eine Reihe von Quellen in der US-Regierung berichteten, beharrt Präsident Donald Trump nicht nur auf einer deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben bei den Alliierten. Künftig sollen auch die Länder, in denen amerikanische Soldaten stationiert sind, für deren Präsenz kräftig zahlen. Zu der Medienberichterstattung unter dem Begriff „Cost Plus 50“ nahm am 29. April die Bundesregierung Stellung. Sie beantwortete eine Kleine Anfrage der Linken zum Themenkomplex „Finanzierung der US-Truppen durch die Gastnation“.
Berlin. Der Nachrichtensender WeLT (vormals N24) lädt ein zur Veranstaltung „Zwei Jahre Trump – wie verändert ,America First‘ Europa?“ in die Urania Berlin. Dort sprechen die Journalistin Tatjana Ohm und USA-Korrespondent Steffen Schwarzkopf am kommenden Donnerstag (16. Mai) darüber, wie Donald Trumps bisherige Amtszeit die USA verändert hat und wie unterschiedlich die Amerikaner ihren Präsidenten sehen. Beide liefern zudem aktuelle Einblicke in den Politikbetrieb in Washington und auch in das Leben „normaler Leute“ jenseits der Großstädte. Ohm und Schwarzkopf, die viele Jahre aus zahlreichen Krisengebieten berichtet haben, diskutieren schließlich miteinander, was „America First“ mit uns Europäern macht.
Bonn. In Russlands Hauptstadt findet vom 23. bis zum 25. April die 8. Moskauer Konferenz für Sicherheit (8th Moscow Conference of International Security, MCIS) statt. Veranstalter ist das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Angaben des Ministeriums zufolge werden rund 1000 Teilnehmer aus 105 Staaten erwartet. Die „MCIS 2019“ ist Ausdruck eines wachsenden russischen Selbstbewusstseins und internationalen Gestaltungswillens. Denn längst ist die Zeit vorbei, da nach dem Zusammenbruch der damaligen Sowjetunion die seinerzeit einzig verbliebene Supermacht USA in einer Art „Pax Americana“ die Weltordnung allein bestimmte.
Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.