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Nachrichten


Brüssel/Washington/Tampa (USA). Erleichterung in den Hauptstädten der NATO-Partner der USA: Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich mittlerweile doch deutlich zur Verteidigungsallianz bekannt und für Ende Mai ein Treffen mit den 27 Verbündeten in Brüssel angekündigt. Über den genauen Termin werde noch beraten, hieß es in der belgischen Hauptstadt. Trump erneuerte allerdings auch seine in der Vergangenheit mehrfach deutlich formulierte Forderung nach einer gleichen Lastenverteilung innerhalb der NATO.

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Berlin/Washington. Amerikas neuer Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am gestrigen Samstag (28. Mai) in einem, nach Angaben des Weißen Hauses gut 45 Minuten dauernden Telefonat Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gerückt. Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, unmittelbar danach mitteilte, hätten die beiden Gesprächspartner die Absicht bekräftigt, die „ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen“. In einer gemeinsamen Presseerklärung heißt es weiter: „Die Bundeskanzlerin und der Präsident sind sich über die fundamentale Bedeutung einig, die das NATO-Bündnis für die transatlantischen Beziehungen hat und über die wichtige Rolle, die es bei der Bewahrung von Frieden und Stabilität spielt.“

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New York/München/Berlin/Brüssel. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union die Übernahme einer größeren Rolle in der Weltpolitik. Zurzeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte er am vergangenen Samstag (14. Januar) dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Der frühere Botschafter Deutschlands in Washington und London sieht die EU auch mit Blick auf den designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig stärker auf sich gestellt. Ischinger trat in dem Gespräch mit dem rbb INFOradio jedoch Befürchtungen entgegen, dass die USA unter Trump ein Bündnis wie die NATO aufkündigen könnten. Die Gefahr einer solchen Entwicklung sehe er „bei unter zehn Prozent“. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine rationale amerikanische Administration […] auf die Idee kommt, so zu handeln; denn nichts wäre für das weltpolitische Ansehen der USA so desaströs negativ, wie wenn die USA seit einem halben Jahrhundert bestehende Bündnisgarantien infrage stellen würden.“ Wenn sich der Spitzendiplomat in diesem Punkt denn mal nicht irrt! Trump erklärte jedenfalls jetzt in einem Interview mit der BILD-Zeitung und der Londoner Times, was er beispielsweise von der Allianz hält. Die NATO sei „obsolet“ – überflüssig, so der neue amerikanische Präsident. Das am gestrigen Montag (16. Januar) erschienene Interview mit dem in wenigen Tagen mächtigsten Mann der westlichen Welt schlug in Europa hohe Wellen …

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Garlstedt/Bremerhaven. Am gestrigen Freitag (6. Januar) hat in Bremerhaven mit der Entladung des Frachters „Resolve“ die US-Operation „Atlantic Resolve“ auf europäischem Boden begonnen. Sie ist eine weitere Antwort der NATO auf die Annexion der Krim durch Russland im März 2014 und die schwelende Ukrainekrise, die die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen nachhaltig belastet. Im Rahmen von „Atlantic Resolve“ wird jeweils eine amerikanische Kampfbrigade – zunächst die gepanzerte 3. Kampfbrigade der 4. Infanteriedivision (3rd Armored Brigade Combat Team/4th Infantry Division) aus Fort Carson/US-Bundesstaat Colorado – für neun Monate nach Mittel- und Osteuropa verlegt. Insgesamt werden mehr als 2500 „Ladungsstücke“ nach Norddeutschland, quasi die Logistikdrehscheibe, gebracht: Gefechtsfahrzeuge, Transporter, Spezialfahrzeuge, Anhänger und Container. Rund 4000 US-Soldaten nehmen an dieser ersten Rotation teil. Spiegel online bezeichnete die Operation, die unter dem Kommando der Vereinigten Staaten steht, als den größten Aufmarsch der US-Streitkräfte in Europa seit Ende des Kalten Krieges.

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