Berlin. Nach dem personellen Besetzungsstand der Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Dienstposten aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften unbesetzt und wie viele Fälle momentan dort anhängig sind.
Hannover/Berlin. Die Bundeswehr wird zum 1. Oktober 2020 einen neuen Bischof für die evangelische Seelsorge unter Soldaten erhalten. Nachfolger des jetzigen Amtsinhabers Sigurd Rink soll der 54-jährige Bernhard Felmberg werden. Der Theologe ist Abteilungsleiter im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Wie es in einer Presseerklärung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) vom Donnerstag (26. März) heißt, haben „Rat und Kirchenkonferenz der EKD im Einvernehmen mit der Bundesregierung“ Felmberg zum Nachfolger Rinks ernannt. Die Berufung erfolgt zunächst für sechs Jahre.
Berlin. Über die Anzahl der Dienstposten für Wehrdisziplinaranwälte bei der Bundeswehr erkundigte sich am 22. Januar bei der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Christine Buchholz, André Hahn, Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten wissen, wie es insgesamt um die „Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten“ steht. Dabei verwiesen sie unter anderem auf den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der in der Vergangenheit bereits mehrfach auf eine „personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege“ der Streitkräfte aufmerksam gemacht hatte. Laut Auskunft der Bundesregierung vom 6. Februar „weist die Rechtspflege der Bundeswehr im Januar 2020 ein Dienstpostensoll an Rechtsberatern, die im Nebenamt die Funktion Wehrdisziplinaranwalt wahrnehmen, von insgesamt 152 Dienstposten auf“. Hiervon sind der Regierung zufolge 132 Dienstposten besetzt, 20 Wehrdisziplinaranwälte fehlen demnach momentan.
Freiburg im Breisgau. Es ist sind Verbrechen an einem Kind, begangen mit großer Brutalität und Grausamkeit, die kaum zu fassen sind. Beteiligt daran war ein heute 50 Jahre alter Stabsfeldwebel der Bundeswehr, der am Montag vergangener Woche (7. Mai) im nichtöffentlichen Teil der Verhandlung vor dem Freiburger Landgericht die ihm zur Last gelegten Taten einräumte. Er gab zu, im vergangenen Jahr einen heute neun Jahre alten Jungen zweimal vergewaltigt zu haben. Er habe dies im Beisein der 48 Jahre alten Mutter des Kindes und deren 39 Jahre alten Lebensgefährten getan und dafür Geld bezahlt. Der 39-jährige Stiefvater hatte das Opfer Pädophilen in einschlägigen Darknet-Foren im Web angeboten.
Berlin/Washington D.C./Kabul. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht energisch gegen Pädophile in der Bundeswehr vor. Wie die BILD-Zeitung am gestrigen Mittwoch (24. Januar) meldete, hat das Ministerium einen entsprechenden Prüfauftrag erhalten. Untersucht werden soll offenbar, wie enttarnte Kinderschänder in Zukunft leichter aus der Truppe entfernt werden können als bisher. Aktueller Hintergrund ist die Verhaftung eines Bundeswehrsoldaten, der am Missbrauch eines Neunjährigen im Raum Freiburg beteiligt gewesen sein soll. Die Mutter des Jungen hatte den Behörden zufolge gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten das Kind Männern entgeltlich für Missbrauchshandlungen überlassen. Solche „unfassbaren Verbrechen“ würden alle Angehörigen der Bundeswehr zutiefst abstoßen, erklärte von der Leyen. Mit dem Thema „Kindesmissbrauch“ befasste sich diese Woche auch die New York Times. Die Tageszeitung stellte dabei einen Sonderbericht des Generalinspekteurs für den Wiederaufbau Afghanistans, John Sopko, vor. In dem Bericht werden zahllose Missbrauchsfälle in den Reihen der afghanischen Sicherheitskräfte angeprangert.
