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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt vor einer Überlastung der Bundeswehr bei ihren aktuellen maritimen Einsätzen. „Die Marine ist inzwischen eindeutig jenseits des Limits“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post für ihre Donnerstag-Ausgabe (5. Mai). Die Marinesoldaten seien derzeit doppelt und dreifach belastet, weil sich ein Einsatz nahtlos an den anderen anschließe.

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Berlin/Köln. Ist das Glas nun halb voll? Oder ist es halb leer? Wenn es um das Thema „Personallage der Bundeswehr“ geht, sind die Meinungen und Positionen oft sehr unterschiedlich. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt beispielsweise in seinem aktuellen Jahresbericht: „So klein wie heute war die Bundeswehr niemals in ihrer Geschichte.“ Ohne gezielte Nachsteuerung drohe Überlastung in wichtigen Bereichen. Jetzt müsse die Debatte über Personalstruktur, Aufgaben und Umfang – militärisch und zivil – der Streitkräfte geführt werden. Entspannt klingt dagegen die Lagebeurteilung von Petra Müller, Leiterin der Abteilung II „Personalgewinnung“ im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Sie versicherte vor Kurzem dem Magazin WirtschaftsWoche: „Die Bundeswehr hat grundsätzlich keine Nachwuchsprobleme.“

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Berlin/Brüssel (Belgien). NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Deutschland dazu aufgefordert, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Der Norweger erinnerte daran, dass man beim NATO-Gipfel 2014 in Wales gemeinsam entschieden habe, Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zu stoppen. Vielmehr sollten die Ausgaben schrittweise erhöht werden, um schließlich innerhalb eines Jahrzehnts in allen 28 Mitgliedstaaten des Bündnisses zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Laut einer am 22. Juni veröffentlichten Aufstellung der NATO liegen die deutschen Ausgaben derzeit lediglich bei 1,2 Prozent. Stoltenberg nimmt am heutigen Dienstag (30. Juni) in Berlin an einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestages des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zum Nordatlantikvertrag teil. Deutschland ist zwar mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler der Allianz, personell aber immer noch nicht auf allen Ebenen ausreichend repräsentiert. Diese „Entwicklung des deutschen Personalanteils in der NATO“ beschreibt der „4. Bericht der Bundesregierung zur deutschen Personalpräsenz in internationalen Organisationen“, der am 25. Juni veröffentlicht wurde.

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Köln-Wahn. „Kompetenz und Sicherheit für die militärische Luftfahrt“ – an dieser Leitlinie will sich künftig das neue Luftfahrtamt messen lassen, wenn es den Streitkräften zuarbeitet. Die jüngste Dienststelle der Bundeswehr wurde am 7. Januar am Luftwaffenstandort Köln-Wahn feierlich eröffnet. An dem Aufstellungsappell nahm auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil. Generalmajor Ansgar Rieks ist der erste Amtschef. Er machte an diesem Mittwoch vor gut 600 Gästen bereits auf einen entscheidenden Vorteil der neuen Behörde, die über 392 Dienstposten verfügt, aufmerksam: „Es müssen jetzt nicht mehr organisatorische Grenzen sowie etliche Hierarchien und Dienststellen überwunden werden, bis die Leute vom Fach überhaupt miteinander reden können.“ Das Luftfahrtamt der Bundeswehr bündelt nun alle Aufgabenbereiche des militärischen Flugbetriebs in Deutschland. Die vollständige Zusammenführung der verschiedenen Bereiche soll bis Ende 2017 abgeschlossen sein.

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Wiesbaden. Mit einer militärischen Zeremonie, dem Anheften des Kommandoemblems am Uniformärmel, wurde Brigadegeneral Markus Laubenthal am Donnerstag (28. August) in der Wiesbadener Clay-Kaserne offiziell in seiner neuen Verwendung und militärischen Heimat begrüßt. Der 51 Jahre alte deutsche Heeresoffizier ist der neue Chef des Stabes im Hauptquartier der U.S. Army in Europa (USAREUR) und damit der erste Bundeswehrgeneral in einer solch hohen Position innerhalb der US-Streitkräfte. Die Personalentscheidung war möglich geworden durch eine entsprechende Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. Dazu war am 30. Juli im US-Verteidigungsministerium in Washington noch ein Rahmenabkommen unterzeichnet worden.

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