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Nachrichten


Berlin. Das Verteidigungsministerium will zwei neue Mannschaftsdienstgrade einführen: den Korporal und den Stabskorporal. Die Öffentlichkeit wurde darüber am 3. August im Onlineportal der Bundeswehr informiert. Kurz zuvor, am 31. Juli, hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter die Bundesregierung angefragt, „in welchem Stadium sich die Planung zur Einführung der Dienstgrade ,Korporal‘ und ,Stabskorporal‘ in die Bundeswehr [befinden] und bis wann mit der Einführung zu rechnen ist“.

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Berlin. Über die Anzahl der Dienstposten für Wehrdisziplinaranwälte bei der Bundeswehr erkundigte sich am 22. Januar bei der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Christine Buchholz, André Hahn, Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten wissen, wie es insgesamt um die „Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten“ steht. Dabei verwiesen sie unter anderem auf den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der in der Vergangenheit bereits mehrfach auf eine „personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege“ der Streitkräfte aufmerksam gemacht hatte. Laut Auskunft der Bundesregierung vom 6. Februar „weist die Rechtspflege der Bundeswehr im Januar 2020 ein Dienstpostensoll an Rechtsberatern, die im Nebenamt die Funktion Wehrdisziplinaranwalt wahrnehmen, von insgesamt 152 Dienstposten auf“. Hiervon sind der Regierung zufolge 132 Dienstposten besetzt, 20 Wehrdisziplinaranwälte fehlen demnach momentan.

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Neuburg an der Donau. Generalinspekteur Eberhard Zorn besuchte vor wenigen Tagen zahlreiche Standorte der Bundeswehr, darunter auch das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Dort gab er der Augsburger Allgemeinen ein längeres Interview mit dem Schwerpunkt „Zustand der deutschen Streitkräfte“. Zorns Fazit fiel gemischt aus. So räumte er ein: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“ Beim Personal allerdings sei er guter Dinge, man habe steigende Bewerberzahlen.

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Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“

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Palmdale (Kalifornien, USA)/Sigonella (Sizilien, Italien). Auf dem Weg zum Quintett: Am 19. Dezember landete auf dem italienischen Militärflugplatz Sigonella auf Sizilien nach einer Atlantiküberquerung eine weitere NATO-Drohne des Typs Northrop Grumman RQ-4D. Bereits am 21. November war hier auf der Main Operating Base für die künftige Bündnisfähigkeit „Gefechtsfeldaufklärung und -überwachung“ („Alliance Ground Surveillance“, kurz AGS) das erste unbemannte Luftfahrzeug aus den Staaten angekommen. Insgesamt hat das Bündnis in den USA fünf RPA (Remotely Piloted Aircraft), die allesamt auf dem Typ RQ-4B Global Hawk basieren, bestellt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte am 17. Februar die beiden Drohnen bei einer kleinen Feier in Sigonella.

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