Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ sind seit dem 1. Juli 2011 in Deutschland ausgesetzt. Speziell vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands in der Ukraine und der unberechenbaren Herrschaft des „neuen Zaren“ Wladimir Putin wird der Ruf nach Wiedereinführung der Dienstpflicht in der Bundesrepublik lauter.
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Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.
Koblenz. Ein Zeitsoldat, der eine Vielzahl von Inhalten mit rechtsextremistischen Bezügen auf seinem Mobiltelefon gespeichert lässt und darüber hinaus Fotos und Videos mit sicherheitsrelevanten Informationen aufnimmt und diese Dateien an Dritte weiterleitet, verstößt gegen seine Dienstpflicht und darf fristlos aus der Bundeswehr entlassen werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden.
Koblenz/Storkow. Es gibt sie noch in Deutschland, die Mutigen, die gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Antisemitismus vorgehen. 2014 zeichnete der Förderkreis „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ den bildenden Künstler Rainer Opolka und dessen Bruder Harald für ihr zivilgesellschaftliches Engagement aus. Mit ihrer Wanderausstellung „Die Wölfe sind zurück“, die in allen Bundesländern gezeigt werden soll, warnen die Brüder seit März 2016 mit bis zu drei Meter hohen und rund 250 Kilo schweren Metallskulpturen vor dem braunen Ungeist, der unser Land schon einmal vergiftet hat. Eine der Wolfsfiguren zeigt den „Deutschen Gruß“, den seit 1945 in Deutschland und Österreich verbotenen „Hitlergruß“. Diese braune Gesinnungsgeste beendete vor Kurzem die militärische Laufbahn eines Oberbootsmanns, der im Sanitätsdienst der Bundeswehr eingesetzt war.
Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.