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Nachrichten


Leipzig. Soldaten auf Zeit (SaZ), die ihren Dienst bei der Bundeswehr auf eigenen Antrag hin vorzeitig beenden, müssen Ausbildungskosten an den Dienstherrn zurückzahlen. Dies gilt auch bei nachträglich anerkannten Kriegsdienstverweigerern. Die Höhe der von der Bundeswehr zurückgeforderten Ausbildungskosten können mehrere Zehntausend Euro betragen. Diese Kosten können auch nicht um jenen Betrag verringert werden, den der Ex-Zeitsoldat bei einer vergleichbaren Berufsausbildung außerhalb der Bundeswehr als Ausbildungsvergütung erhalten hätte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch dieser Woche (28. Oktober) entschieden.

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Wilhelmshaven. Nach rund 130 langen Tagen auf See und einem Zwischenstopp in Kiel war am 2. Juli auch für die letzten Soldaten des diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverbandes (EAV) der deutschen Marine endlich Dienstschluss. Gegen 10 Uhr machte an diesem Mittwoch das EAV-Flaggschiff, die Fregatte „Hamburg“, wieder in Wilhelmshaven fest. Den Verband hatten – neben der „Hamburg“ – die Fregatten „Mecklenburg-Vorpommern“ und „Augsburg“ sowie die Korvette „Oldenburg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ gebildet. Zwischenzeitlich waren der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ und der Betriebsstofftanker „Spessart“ zu den fünf Einheiten dazugestoßen. Während alle Schiffe des EAV 2014 ihre Reise bereits vor einigen Wochen beenden konnten, war der „Hamburg“ noch eine letzte ehrenvolle Aufgabe geblieben. Die moderne Fregatte war das diesjährige Glanzstück der Kieler Woche und führte die internationalen Marineschiffe zu dem maritimen Highlight des Jahres. Am Ende der Einsatz- und Ausbildungsreise hatte die „Hamburg“ nach Angaben der Marine insgesamt 25.573 Seemeilen zurückgelegt. Eine beeindruckende Bilanz …

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Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.

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Berlin. Der außen- und sicherheitspolitische Experte der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, warnt davor, die Diskussion über die deutsche Außenpolitik auf Einsätze der Bundeswehr zu verengen: „Wir sind ein wesentlicher Truppensteller und verlässlicher Partner in der Europäischen Union, in der NATO und auch in den Vereinten Nationen. Sicherheitspolitisches Engagement betrifft aber nicht nur militärische Einsätze, sondern ein viel weiteres Spektrum“, erklärte der CDU-Politiker jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Deutschland sei weltweit zivil engagiert – etwa bei der Entwicklungszusammenarbeit.

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Berlin. Weniger Versetzungen, dafür Teilzeit, Arbeitszeitkonten und Tagesmütter in den Kasernen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen. Dabei kommt ihr eine Studie zur Dienstzeit der Soldaten ungemein gelegen. Der Untersuchung der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (kurz KPMG-Studie) zufolge leisten Bundeswehrsoldaten im Schnitt zwischen Montag und Sonntag 48,2 Stunden Dienst und damit durchschnittlich 4,3 Überstunden pro Woche. Im Heer werden fast viermal so viele Überstunden pro Woche geleistet, wie in anderen militärischen Organisationsbereichen. Mannschaften weisen die höchste zeitliche Gesamtbelastung aller Dienstgrade auf.

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