Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.
Nachrichten
Stockholm (Schweden). Der Pressetext des renommierten Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI vom 13. Mai kam für die „sicherheitspolitische Community“ überraschend, aber nicht unerklärlich. Es heißt dort: „Der Verwaltungsrat von SIPRI und Professor Tilman Brück haben einvernehmlich beschlossen, dass Professor Tilman Brück seine Amtszeit als Direktor von SIPRI am 30. Juni 2014 beenden wird. Professor Brück wird für SIPRI weiterhin als ,Distinguished Senior Fellow‘ tätig sein, um seine wissenschaftliche Arbeit über die ökonomische Analyse von Sicherheit und Entwicklung fortzuführen.“ Der deutsche Entwicklungsökonom Brück hatte erst im Januar vergangenen Jahres die exponierte Stelle in Stockholm angetreten. Davor war er Abteilungsleiter „Entwicklung und Sicherheit“ am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin gewesen. Was war geschehen?
Kabul (Afghanistan). Einen Monat vor der afghanischen Präsidentenwahl hat Abdul Qayum Karsai, der Bruder des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, seine Kandidatur für das Staatsamt zurückgezogen. Die Entscheidung habe er nach Gesprächen mit den Vertretern von 28 Provinzen des Landes getroffen, sagte Qayum Karsai am 6. März bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Kabul. Wie der afghanische Fernsehsender TOLOnews und andere Medien berichteten, will der Politiker nun den früheren Außenminister Zalmai Rassoul unterstützen.
Berlin. Die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz am 31. Januar ist bei den Deutschen auf ein geteiltes Echo gestoßen: Eine knappe Mehrheit (52 Prozent) stimmt zwar Gaucks Forderung zu, Deutschland solle sich international stärker engagieren, immerhin 44 Prozent sind jedoch gegenteiliger Auffassung. Dies ergab eine Umfrage des Berliner Instituts infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung Die Welt. Über die 50. Münchner Sicherheitskonferenz berichteten wir in zwei Beiträgen („Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse“).
Zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung
2013
Berlin. Ohrfeige für die Truppe, öffentliche Demütigung, Soldaten als Heulsusen hingestellt, Kritik wie eine Bombe eingeschlagen – die Reaktionen auf ein Interview des Verteidigungsministers in der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), erschienen am 24. Februar, waren teilweise heftig. Auch heftig überzogen und heftig überzeichnet. Denn de Maizières Ansicht, Soldaten hätten „den verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“, ja sie seien „vielleicht gerade süchtig danach“, war so neu und mithin überraschend nicht.