Wiesbaden/Osnabrück. Etwa 6000 Straftaten mit Bezug zum Ukrainekrieg hat es seit Beginn des russischen Angriffs auf das Nachbarland in Deutschland gegeben. Das berichtet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) mit Verweis auf Angaben des Bundeskriminalamtes. Dabei handele es sich unter anderem um Sachbeschädigungen, Beleidigungen, Bedrohungen, aber auch um körperliche Übergriffe, so die NOZ.
Nachrichten
Berlin. Nur ein Drittel aller abgelehnten Asylbewerber ist im vergangenen Jahr auch tatsächlich abgeschoben worden. Dies gab die Bundesregierung am 20. Februar bekannt. Demnach wurden im Jahr 2022 nach Kenntnis der Regierung 12.945 Menschen aus Deutschland ausgewiesen. Zugleich scheiterten 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei und 929 Abschiebungen nach Übergabe an die Bundespolizei.
Bielefeld/Wiesbaden. Die Sicherheitsbehörden in Deutschland stufen aktuell – Stand Februar 2023 – insgesamt 608 Personen als sogenannte „Gefährder“ ein. Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische unter Berufung auf das Wiesbadener Bundeskriminalamt (BKA) in ihrer heutigen Ausgabe (23. Februar).
Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Europäische Union, VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrwissenschaft und Erprobung
Brüssel-Ixelles (Belgien). Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) hat ein neues Forschungsprojekt zur Entwicklung einer automatischen Luftbetankung – Automatic Air-to-Air Refueling (A3R) operation – für das Verfahren „Hose and Drogue“ gestartet. „Hose“ ist dabei der Betankungsschlauch, „Drogue“ der Fangtrichter oder -korb. Das Projekt findet unter der Leitung Spaniens und in Zusammenarbeit mit Deutschland statt. Für das auf zwei Jahre angelegte Vorhaben hat die EDA ein Budget von vier Millionen Euro verplant.