Berlin. Die Bundeswehr soll gerade einmal über Munition für ein bis zwei Kriegstage verfügen. Dies berichteten verschiedene Leitmedien Anfang Oktober vergangenen Jahres. Der Deutsche Bundeswehr-Verband warnte bereits mehrfach vor einem gravierenden Munitionsmangel. Der Truppe fehle „Munition im Wert von 20 bis 30 Millionen Euro“, so die Interessenvertretung der Soldaten. In Berlin fand nun am 28. November 2022 ein „Munitionsgipfel“ zwischen Spitzenbeamten der Bundesregierung und Vertretern der Rüstungsindustrie statt, bei dem nach Lösungen gesucht wurde. Das Thema „Munition“ war auch Gegenstand einer Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Lehmann.
Nachrichten
Berlin. Der Berliner Senat ist mit einem Amtshilfeersuchen bei der Bundeswehr, die Stadt bei der Aufnahme und Verteilung ukrainischer Geflüchteter zu unterstützen, vorerst gescheitert. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sieht die Hauptstadt an der Grenze ihrer Kapazitäten angekommen. Pro Tag waren hier zuletzt mehr als 10.000 Menschen aus der Ukraine eingetroffen. Bei einem Besuch des Messegeländes, wo in einer großen Halle kurzfristig rund 400 Geflüchtete untergebracht worden sind, sagte die SPD-Politikerin am Freitag (11. März): Wir werden schlicht vom Geschehen überholt.“ Am Vortag hatte Giffey wegen der Flüchtlingssituation offiziell um Amtshilfe der Bundeswehr bitten lassen. Hierzu gab es öffentlich laut geäußerte Ablehnung …
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FAnwalt der Soldaten, Russland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.
Hamburg/Berlin. Marcel Bohnert, Oberstleutnant des Deutschen Heeres, ist vom Verdacht, mit Rechtsradikalen zu sympathisieren, freigesprochen worden. Dies war ihm im Juli 2020 wegen angeblicher „Likes“ für Rechtsextreme im sozialen Netzwerk Instagram in der Medienberichterstattung vorgeworfen worden. Nun hat die Bundeswehr die Ermittlungen gegen den Offizier eingestellt, weil „kein Dienstvergehen“ nachgewiesen werden konnte.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Die hessische SPD-Politikerin Christine Lambrecht wird in der Ampel-Koalition unter dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz neue Bundesministerin der Verteidigung. Damit tritt sie die Nachfolge der aus dem Amt scheidenden Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer an. Die Vorgängerin hatte unmittelbar nach Bekanntwerden der Ministerpersonalie auf Twitter gratuliert und geschrieben: „Liebe Christine Lambrecht, ich wünsche Ihnen alles Gute und eine allzeit glückliche Hand für die Männer und Frauen der Bundeswehr, die unserem Land dienen.“