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Nachrichten


Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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Bonn. In Russlands Hauptstadt findet vom 23. bis zum 25. April die 8. Moskauer Konferenz für Sicherheit (8th Moscow Conference of International Security, MCIS) statt. Veranstalter ist das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Angaben des Ministeriums zufolge werden rund 1000 Teilnehmer aus 105 Staaten erwartet. Die „MCIS 2019“ ist Ausdruck eines wachsenden russischen Selbstbewusstseins und internationalen Gestaltungswillens. Denn längst ist die Zeit vorbei, da nach dem Zusammenbruch der damaligen Sowjetunion die seinerzeit einzig verbliebene Supermacht USA in einer Art „Pax Americana“ die Weltordnung allein bestimmte.

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Berlin. Rund acht Jahre nach der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht auf Initiative des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg will die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Männer und Frauen ab 18 Jahren. In einem Interview mit dem Wochenmagazin stern (Vorabdruck erschienen am heutigen 3. April) kündige sie an: „Wir werden in der CDU das Thema einer Allgemeinen Dienstpflicht in einem weiteren Werkstattgespräch diskutieren“.

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Hammelburg. Durchhaltewille, Widerstandskraft, Entscheidungsfähigkeit in schwierigen Situationen und nach körperlicher Belastung sowie absoluter Führungswille – das sind die markanten Leistungsanforderungen der wohl härtesten Ausbildung der Bundeswehr, dem Einzelkämpfer-Lehrgang. Nun soll der Lehrgang in diesem Jahr zugunsten anderer Ausbildungsgänge gekürzt werden. Darüber berichtete am 15. März erstmalig die Zeitung Stuttgarter Nachrichten. Am 20 März war die Reduzierung der Einzelkämpfer-Lehrgänge für dieses Jahr auch Thema eines Nachrichtenbeitrags des Bayerischen Rundfunks.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (20. März) in seiner 34. Sitzung zwei sogenannte „25-Millionen-Vorlagen“ des Bundesministeriums der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 428 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sie sind bereits im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen, bedürfen allerdings noch der gesonderten Zustimmung der Haushaltsexperten. In diesem Fall geht es um die „Erhaltung der Einsatzreife Kampfpanzer Leopard 2“ sowie um die Beschaffung von insgesamt 32.438 Sprenggeschossen des Typs „DM121“.

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