menu +

Nachrichten


Berlin/Paris. Deutschland und Frankreich wollen ein neues Marine-Patrouillenflugzeug entwickeln. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly beabsichtigen, am 26. April eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Dies teilte am Freitag vergangener Woche (6. April) das Presse- und Informationszentrum der Marine in Rostock mit. Das binationale Entwicklungsprogramm „Maritime Airborne Warfare System“ soll einmal die deutsche P-3C Orion und die französische Breguet Atlantique 2 ersetzen. Sobald beide Flugzeugtypen außer Dienst gestellt werden, muss das gemeinsame Nachfolgemodell bereitstehen.

Weiterlesen…

Berlin. Die Debatte um das in die Jahre gekommene Kampfflugzeug Tornado nimmt Fahrt auf. Am 8. November hatte die Nachrichtenagentur Reuters den Inspekteur unserer Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, zum Thema „Tornado-Nachfolger“ zitiert. Müllners Aussagen legen nahe, dass der Luftwaffenchef offenbar das amerikanische Tarnkappen-Mehrzweckkampfflugzeug F-35 als Nachfolgemodell favorisiert. Jetzt aber machte das Verteidigungsministerium deutlich, dass man „primär das europäische Kampfflugzeug Eurofighter“ betrachte. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe, hervor. Er hat zu einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung genommen.

Weiterlesen…

Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.

Weiterlesen…

Paris/Berlin. Die Mitglieder der Bundesregierung und das französische Kabinett (Conseil des ministres) haben sich am gestrigen Donnerstag (13. Juli) in Paris zum 19. Deutsch-Französischen Ministerrat getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Nachmittag in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen „und unseren Menschen sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung geben“ müsse. Vereinbart wurden in der französischen Hauptstadt etliche binationale Projekte und Initiativen in den Bereichen Bildung und Kultur, Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz sowie Verteidigung und Sicherheit. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik rangierte bei diesem Spitzentreffen auf der Agenda weit vorne. So kamen Deutschland und Frankreich überein, künftig zentrale militärische Fähigkeiten – beispielsweise einen neuen Kampfjet oder Landsysteme der nächsten Generation – zusammen entwickeln zu wollen.

Weiterlesen…

OBEN