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Nachrichten


Berlin/Mazar-e Sharif (Afghanistan). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages besucht derzeit die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Die Gruppe unter Leitung von Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, startete ihre Dienstreise am gestrigen Mittwoch (23. Januar). Am morgigen Freitag wollen die Bundestagsabgeordneten nach Deutschland zurückkehren. In Afghanistan sind momentan (Stand 14. Januar) bei der „Resolute Support Mission“ 1211 deutsche Soldaten eingesetzt, darunter 100 Frauen und 71 Reservisten. Das aktuelle Parlamentsmandat für diesen Bundeswehreinsatz gilt noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung ist denkbar, hängt aber vor allem vom weiteren Verbleib amerikanischer Truppen im Land ab.

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Berlin/Warschau. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – ist zur Frühjahrstagung in Polens Hauptstadt Warschau zusammengekommen. Im Fokus der Beratungen der Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern stehen unter anderem Fragen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zur Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb des Bündnisses, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit. Die sicherheits- und verteidigungspolitische Veranstaltung, die am heutigen Freitag begonnen hat, dauert bis zum 28. Mai.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei hat weiteren Schaden genommen, es zeichnet sich eine handfeste Krise ab. Am Samstag (13. Mai) teilte die türkische Regierung dem Auswärtigen Amt in Berlin „auf der Arbeitsebene“ mit, dass sie den geplanten Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf dem Luftwaffenstützpunkt Inçirlik untersage. Der Besuch der Parlamentariergruppe war für den heutigen Dienstag (16. Mai) geplant. Als ein Grund für das Besuchsverbot gab die türkische Seite „die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland“ an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Obleute des Ausschusses am gestrigen Montag über die Entscheidung Ankaras unterrichtet. Die türkische Regierung hatte den Besuchsantrag aus dem Bundestag wochenlang unbeantwortet gelassen.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Der Verteidigungsausschuss des Bundestages will nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei, das am 16. April stattfindet, erneut eine Delegation nach Inçirlik entsenden. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) soll die Delegation leiten. Dies beschloss das Gremium bei seiner Sitzung am 22. März und betonte, der Besuch beim deutschen Einsatzkontingent auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Südtürkei finde „in Verantwortung des Deutschen Bundestags für seine Parlamentsarmee“ statt. Auf der Air Base Inçirlik sind gegenwärtig sechs Tornado-Aufklärer und ein A310 MRTT für die Luftbetankung stationiert. Deutschland beteiligt sich mit diesen Maschinen seit Dezember 2015 als Teil der „Operation Inherent Resolve“ am Kampf der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS).

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Berlin/London. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit) wird auch Auswirkungen auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. Über mögliche Folgen des Brexit für diese Bereiche und Formen einer künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wird es schwerpunktmäßig bei einem Besuch deutscher Parlamentarier in dieser Woche in London gehen. Dort führt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. April) eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestages eine Reihe politischer Gespräche mit Vertretern der britischen Seite.

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