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Nachrichten


Washington D.C./Berlin. Das Außenministerium der Vereinigten Staaten hat die Ausfuhr von insgesamt 93 Leichtgewichtstorpedos (Lightweight Torpedoes, LWT) des Typs MK 54 an Deutschland und Belgien genehmigt. Deutschland wird 64 MK 54 LWT erhalten, Belgien 29. Dies geht aus zwei Pressemitteilungen der Defense Security Cooperation Agency (DSCA) hervor, die am 9. Juli veröffentlicht wurden. Die DSCA ist eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums für Waffenverkäufe ins Ausland und tritt als Vermittlerin zwischen Kaufinteressent und dem jeweiligen amerikanischen Rüstungsunternehmen auf.

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Washington D.C./Berlin. Das US-Außenministerium hat am Freitag (4. Mai) einem möglichen Verkauf von sechs Flugzeugen des Typs C-130J-30 Super Hercules durch das amerikanische Rüstungsunternehmen Lockheed Martin an Deutschland zugestimmt. Drei der sechs Maschinen sollen als Tankerversion KC-130J geliefert werden. Weitere Details zu dem Rüstungsgeschäft nennt eine Pressemitteilung der Defense Security Cooperation Agency (DSCA). Die DSCA ist eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums für Waffenverkäufe ins Ausland. Nach Angaben der Abteilung hat der deutsche Beschaffungsauftrag ein Gesamtvolumen von rund 1,4 Milliarden US-Dollar (etwa 1,1 Milliarden Euro).

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Berlin. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion unserer Marine sind mit Sicherheit kein Beispiel für eine gelungene deutsche Rüstungsbeschaffung. Im Gegenteil! Diese Luftfahrzeuge, die man im Jahr 2004 von der Königlich Niederländischen Marine gekauft hat, sind alle bereits mehr als 30 Jahre alt. Bei der Bundeswehr sollen sie noch bis zum Jahr 2035 im Dienst verbleiben. Dies setzt finanzintensive Grundüberholungen und Modernisierungen voraus. Alles in allem hat die Orion-Flotte schon Ende 2014 mehr als eine Milliarde Euro verschlungen. Weitere Investitionen im mehrstelligen Millionenbereich stehen an. Deutliche Worte kamen dazu bereits vom Bundesrechnungshof, der in seinen „Bemerkungen“ – nachzulesen im Teil 1 unseres Beitrages – den „schlechten technischen Zustand“ der Maschinen bei ihrer Übernahme kritisierte. Apropos Bundesrechnungshof: Zum 300-jährigen Jubiläum der externen deutschen Finanzkontrolle erinnerte Bundespräsident Joachim Gauck an die Bedeutung dieser Institutionen für das Gemeinwesen. Er sagte beim Festakt am 18. November 2014 in Bonn: „Es ist uns zu wünschen, dass die ,Bemerkungen‘, wie der Bundesrechnungshof es vornehm nennt, dabei nicht nur als lästiges Störfeuer für die jeweilige Regierung und willkommene Argumentationshilfe für die jeweilige Opposition sein werden, sondern als das, was sie auch sind – Ausdruck der Selbstverpflichtung eines Staates, eines guten Staates, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln.“

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