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Nachrichten


Berlin/Wilhelmshaven/Koblenz. Die Affäre um das Segelschulschiff „Gorch Fock“ der deutschen Marine weitet sich aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar das für die Schiffssanierung zuständige Marinearsenal in Wilhelmshaven auflösen. Das berichtete am vergangenen Donnerstag (28. März) unter anderem das ARD-Hauptstadtstudio. Aus den internen Unterlagen, die der ARD vorlägen, werde deutlich: die Koordinierung und das Management von Instandhaltungsaufgaben soll aus dem Marinearsenal abgezogen und in das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nach Koblenz verlagert werden.

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Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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Berlin. Die wöchentliche Arbeitszeit von Bundesbeamten wurde vor zwölf Jahren auf 41 Stunden angehoben – damit sind die Staatsdiener gegenüber den meisten Beamten auf Länderebene und gegenüber den Tarifbeschäftigten im Nachteil. Daran wird sich auch so schnell nichts ändern. Denn die Bundesregierung „sieht im Rahmen einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung nach wie vor keinen Spielraum für eine Angleichung der regulären wöchentlichen Arbeitszeit der Bundesbeamten an das Arbeitszeitniveau der Tarifbeschäftigten“. Dies geht aus einer Antwort von Peter Tauber, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) hervor.

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Berlin. Mit großer Mehrheit haben die Delegierten der 20. Hauptversammlung des Deutschen Bundeswehr-Verbandes am Mittwoch (15. November) in Berlin Oberstleutnant André Wüstner als Bundesvorsitzenden bestätigt. Er erhielt 96,53 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für den 43 Jahre alten Panzergrenadier ist es die zweite Amtszeit in dieser Mandatsposition.

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