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Nachrichten


Strasbourg/Berlin/Bonn. Einen Tag vor der für sie so schicksalshaften Abstimmung im Europäischen Parlament in Strasbourg über die EU-Kommissionspräsidentschaft setzte Ursula von der Leyen alles auf eine Karte. Am gestrigen Montag (15. Juli) um 16:39 Uhr verkündete die CDU-Politikerin auf Twitter ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung. Der Rücktritt soll am morgigen Mittwoch (17. Juli) erfolgen. In einem Tagesbefehl an die Bundeswehr erläuterte sie danach ihren Schritt. Heute stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als mögliche Nachfolgerin des scheidenden Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Wahl.

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Oldenburg. Die Junge Union (JU) wünscht sich eine moderne und gut ausgerüstete Bundeswehr als Beitrag Deutschlands zur verstärkten internationalen Zusammenarbeit im Rahmen von NATO und EU. Beim Gipfeltreffen des Deutschlandrats am 11. und 12. März im niedersächsischen Oldenburg verabschiedeten die rund 70 JU-Delegierten ihr Positionspapier „Internationale Sicherheitspolitik für das Europa der nächsten Generation“. Darin fordern sie unter anderem den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion. Keine ausreichende Unterstützung erhielt in Oldenburg der Vorschlag des JU-Vorstandes, europaweit einen Zivil- und Wehrdienst für Frauen und Männer einzuführen.

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