Berlin. Eine detailreiche Regierungsauskunft zu aktuellen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums lieferte am 4. April die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller. Sie informierte über die Bundeswehrstandorte Kaufbeuren, Untermeitingen, Berlin-Schönefeld und Schwarzenborn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte die Entscheidungen – ebenfalls am 4. April – bereits in einem Tagesbefehl bekanntgegeben.
Nachrichten
Berlin. Der Deutsche Bundestag befasste sich am vergangenen Mittwoch (6. April) in einer Aktuellen Stunde mit der Ermordung ukrainischer Zivilisten durch russische Kräfte in der Gemeinde Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angesetzt worden.
Berlin/Koulikoro (Mali). Im Rahmen der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) in Mali sind bislang rund 16.000 malische Kräfte ausgebildet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 27. Februar auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Themenkomplex „Das deutsche Engagement in Mali“ hervor. Fragesteller waren unter anderem Eugen Schmidt, René Springer und Joachim Wundrak.
Lagerlechfeld. Der NATO-Flugplatz Lechfeld bei Augsburg sollte ab 2025 neben Wunstorf der zweite Stationierungsort für Transportmaschinen des Typs A400M werden. Dazu sollte hier etwa ein Dutzend der Airbus-Maschinen zu einem multinationalen Verband – einer „Multinational Air Transport Unit“ (MNAU) – zusammengefasst werden. So die Wunschvorstellung der damaligen Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen. Die hatte am 2. Januar 2019 bei einem Besuch des Lufttransportgeschwaders 62 auf dem Fliegerhorst Wunstorf ihre Pläne mit Lechfeld als Standort der MNAU öffentlich bekanntgegeben. Mittlerweile aber scheint sich die Idee einer gemeinsamen A400M-Einheit mit NATO-Partnern zerschlagen zu haben. Dies teilte jetzt der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz dem Bayerischen Rundfunk (BR) mit. Zuvor hatte er ein Gespräch mit Generalleutnant Ingo Gerhartz, dem Inspekteur der Deutschen Luftwaffe, geführt.
Berlin/Hamburg/München. Etwa 94 Prozent der Bundeswehrangehörigen verfügen nach Angaben des Verteidigungsministeriums über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus. Es handele sich hierbei beispielsweise um mindestens zweifach geimpfte Personen oder um Personen, die nach einer COVID-19-Erkrankung genesen sind und außerdem noch eine Folgeimpfung haben, so das Ministerium. Die Coronavirus-Impfung ist für alle Bundeswehrsoldaten verpflichtend, es gilt die sogenannte Duldungspflicht. Wer die Impfung verweigert, muss mit dienstrechtliche Folgen rechnen.