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Nachrichten


Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.

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Berlin. Unwürdiger Augenblick am gestrigen Donnerstag (15. März) im Deutschen Bundestag. In der Aktuellen Stunde am Nachmittag, in der es um das Thema „Gefahr eines Handelskrieges und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes“ ging, äußerte sich der AfD-Abgeordnete Armin-Paulus Hampel in seinem Debattenbeitrag plötzlich abfällig über die Bundeswehr und ihre Soldaten. „Unsere Bundeswehr ist ein verwahrloster Trümmerhaufen“, so Hampel. Als der Politiker der AfD das Rednerpult verlassen hatte, konnte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) ihren Ärger nicht unterdrücken. „Ich kann sagen, dass ich nicht glaube, dass unsere Soldatinnen und Soldaten verwahrloste Trümmerfrauen oder Trümmermänner sind“, rief sie Hampel unter Beifall aus dem Plenum zu.

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.

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