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Nachrichten


Berlin. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Montag (16. Januar) um Entlassung gebeten. Dies geht aus einer schriftlichen Erklärung der SPD-Politikerin hervor, die zunächst die Deutsche Presse-Agentur (dpa) verbreitete und die später im Onlineauftritt des Bundesministeriums der Verteidigung einzusehen war. In dem Schreiben macht Lambrecht die Berichterstattung der letzten Zeit für ihre Entscheidung verantwortlich. Von eigenen Versäumnissen spricht die scheidende Ministerin in ihrer Erklärung nicht. Scholz will „zeitnah“ über die Neubesetzung an der Spitze des wohl wichtigsten Ressorts in der Bundesregierung entscheiden.

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Berlin. In den vergangenen sechs Jahren sind rund 770 afghanische Ortskräfte, die zuvor in ihrem Heimatland für die Bundeswehr gearbeitet hatten, nach Deutschland immigriert. Das teilte das Bundesministerium der Verteidigung mit. Zudem sei rund 2500 Familienangehörigen die Genehmigung erteilt worden, mit in die Bundesrepublik überzusiedeln. Das Thema war Gegenstand bei der Regierungspressekonferenz am Montag dieser Woche (12. August).

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Gao (Mali)/Berlin. Die Bundeswehr hat am heutigen Mittwoch (26. Juli) im westafrikanischen Mali beim Absturz eines Kampfhubschraubers Tiger zwei Kameraden verloren. Am späten Abend informierten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Vizeadmiral Joachim Rühle, Stellvertreter des Generalinspekteurs, die Öffentlichkeit über das Unglück. Stunden zuvor hatte bereits der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen in Mali, Mahamat Saleh Annadif, in einer Pressemitteilung auf Facebook den Absturz des deutschen Helikopters und den Tod der Besatzung bekannt gegeben.

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Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar „in der nächsten Woche“ die Definition für den Begriff „Veteran der Bundeswehr“ bekannt geben. Dies teilte am Donnerstag (5. November) die Interessengemeinschaft Bund Deutscher Veteranen (BDV) in einer Presseerklärung mit. Wie der BDV weiter schreibt, sollen nun „auch ehemalige Einsatzsoldaten den Veteranenstatus der Bundeswehr“ erhalten. Das Ministerium prüfe derzeit außerdem, die Betreuungsmaßnahmen für Veteranen auszuweiten.

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