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Nachrichten


Mainz/Pristina (Kosovo)/Berlin. Seit 20 Jahren leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zu KFOR, der multinationalen Kosovo-Truppe unter NATO-Führung, und damit zur Stabilisierung des Kosovos und der gesamten Region. Auch wenn sich der NATO-Einsatz KFOR inzwischen von einer friedensschaffenden Mission mit mehr als 50.000 Soldaten zu einer friedensbewahrenden Mission mit derzeit nur noch rund 3500 Soldaten entwickelt hat, so gibt es insbesondere im Norden des Landes nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial und eine insgesamt weiterhin angespannte Beziehung zur Republik Serbien. Das ZDF blickt am morgigen Mittwoch (5. Juni) mit der dreiteiligen Dokumentation „Balkan in Flammen“ zurück auf den Zerfall der früheren Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und die daraus resultierenden nationalistischen Konflikte in der Region. Kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien, die Vertreibung der jeweiligen Minderheiten und massive Menschenrechtsverletzungen bewogen die Internationale Gemeinschaft in den 1990er-Jahren zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan.

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Santa Barbara (USA)/Berlin. Welche Rolle hat der Klimawandel bei der jahrelangen Dürre und dem anschließenden Bürgerkrieg in Syrien gespielt? Ist er nur einer unter vielen Faktoren oder ist er gar der maßgebliche Konflikttreiber? Und über Syrien hinaus geblickt: In welchen Regionen liegen Dürre-Hotspots – und welche Entwicklung ist hier für die Zukunft zu erwarten? Wie beurteilt die Naturwissenschaft die potenziellen Folgen des Klimawandels in diesen Regionen und was wissen Konflikt- und Friedensforscher über die Auswirkungen auf die Menschen vor Ort? Diese und weitere Fragen zur Klima- und Klimafolgenforschung will Donnerstag dieser Woche (11. Februar) in Berlin eine kleine Expertenrunde des Deutschen Klima-Konsortiums beantworten. Die Veranstaltung findet statt im Vorfeld der 52. Münchner Sicherheitskonferenz und präsentiert aktuelle Forschungsergebnisse.

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Berlin/Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr nimmt in Afrika bereits an vier Missionen der Vereinten Nationen und an drei Missionen der Europäischen Union teil. Jetzt soll ein weiterer Auslandseinsatz auf diesem Kontinent folgen. Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, die UNMIL-Friedensmission in Liberia mit bis zu fünf bewaffneten Bundeswehrsoldaten zu unterstützen. Deutschland engagiert sich bereits seit 2003 für den Friedensprozess im Land an der westafrikanischen Atlantikküste und entsandte erstmals im Jahr 2004 Polizeikräfte zu UNMIL (United Nations Mission in Liberia). Das jetzt von der Regierung beantragte Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, der Bundestag muss noch zustimmen.

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Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …

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Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Jetzt ist es offiziell – der Einsatz der NATO in der Türkei mit Patriot-Flugabwehrsystemen bringt die dort stationierten deutschen Luftwaffeneinheiten an die Grenze ihrer Belastbarkeit. An der Mission „Active Fence Turkey“ haben nach rund 20 Monaten Einsatzdauer bislang 1556 Bundeswehrangehörige teilgenommen. Davon wurden 13 Prozent bereits mehrfach bei „Active Fence“ eingesetzt. Bezogen auf den Gesamteinsatz wurde bei 435 der deutschen Soldatinnen und Soldaten (28 Prozent) die aus Fürsorgegründen vorgeschriebene Karenzzeit zwischen zwei Auslandseinsätzen von 20 Monaten nicht eingehalten. Diese Angaben machte am 18. September der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe. Er antwortete auf eine entsprechende schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) zum Türkeieinsatz der Bundeswehr.

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