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Nachrichten


Berlin/Bernsdorf. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat entschieden, dass in der Gemeinde Bernsdorf im Landkreis Bautzen das neu aufzustellende Logistikbataillon 471 stationiert werden soll. Das Verteidigungsministerium, die Bundeswehr und die Streitkräftebasis erfüllen damit die Zusage aus einer Absichtserklärung von 2021. In einer Presseerklärung des Ministeriums heißt es: „Damit trägt der notwendige Aufwuchs militärischer Fähigkeiten gleichzeitig zur Stärkung dieser Region nach dem Braunkohleausstieg bei.“ Und: „Mit der Neuaufstellung des Logistikbataillons 471 richtet sich die Bundeswehr weiter auf die Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung in der Zeitenwende aus.“

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Mainz. Christian Matz, Redakteur der Allgemeinen Zeitung Mainz, befasste sich am 18. März in einem Kommentar mit dem momentanen Zustand der Bundeswehr. Das Marine-Segelschulschiff „Gorch Fock“ ist dabei für ihn der Inbegriff einer erschreckenden Gesamtentwicklung, die sich am besten mit dem Titel einer bekannten Fernsehshow umschreiben ließe – „Pleiten, Pech & Pannen“.

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Berlin/Kiel. Der SPD-Parlamentarier Hans-Peter Bartels ist der neue Wehrbeauftragte. Am 18. Dezember vergangenen Jahres wählte ihn der Deutsche Bundestag mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen zum Nachfolger von Hellmut Königshaus, der das Amt seit 2010 ausübt. Der Wahl zugrunde lag ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Bartels, derzeit Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wird Königshaus im Mai folgen. Die Amtszeit des Wehrbeauftragten beträgt jeweils fünf Jahre. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erinnerte daran, dass mit Königshaus zugleich „der letzte FDP-Vertreter auf einem wichtigen Posten die politische Bühne in Berlin“ verlassen wird.

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Berlin/Wildflecken. Die zivil-militärische Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt eines Besuches von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 27. November im Bundesrat. Im Saal 4.041 nahm sie an diesem Donnerstag an der Sitzung des Ausschusses für Verteidigung teil und berichtete über aktuelle Fragen der Verteidigungspolitik. Der Ausschuss hatte sich bereits in seinen letzten beiden Sitzungen intensiv mit der Bundeswehrreform und den damit verbundenen Neuerungen befasst. Die Ministerin versicherte den Bundesratsmitgliedern: „Die Bundesländer können sich darauf verlassen, dass die Bundeswehr auch in ihrer neuen Struktur Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen leistet.“

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Flensburg-Mürwik. Es war ein gelungener bildhafter Vergleich – anschaulich, einprägsam, maritim. „Das Wetter ist durchaus rau, der Wind bläst uns zurzeit kräftig ins Gesicht. Aber unser Schiff – die ,Marine‘ – ist seetüchtig und liegt gut am Wind. Wir werden den in die Zukunft abgesteckten Kurs so weitersteuern. Die Richtung stimmt. Leicht wird es aber nicht.“ Mit dieser knappen Lagedarstellung übernahm am 28. Oktober 2014 an der Marineschule Mürwik in Flensburg Vizeadmiral Andreas Krause als neuer Inspekteur seine Teilstreitkraft. Er löste Vizeadmiral Axel Schimpf ab, der viereinhalb Jahre lang die Marine geführt hatte. Zu dem Kommandowechsel, dessen Höhepunkt der Große Zapfenstreich war, war auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gekommen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, nahm den Kommandowechsel vor.

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