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Nachrichten


Berlin/Heilbronn. Mehr als 5500 Bundeswehrangehörige haben sich bisher mit SARS-CoV-2 infiziert. Das teilte jetzt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Tageszeitung Heilbronner Stimme mit. Er nannte dabei genaue Zahlen: Demnach wurden in den Streitkräften seit Beginn der Pandemie insgesamt 5542 COVID-19-Fälle registriert, von denen inzwischen 4829 wieder als gesund gelten. Rund 700 Soldaten sind noch nicht wieder genesen.

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.

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Berlin/Seeon-Seebruck. Bundeswehrangehörige, die in Uniform reisen, sollen wohl bald die Bahn kostenlos benützen dürfen. Das meldete die BILD-Zeitung unter der Überschrift „Bahn frei für Soldaten“ in ihrer heutigen Samstagsausgabe (16. März). Das Thema „Gratis-Tickets“ ist übrigens so neu nicht: Erst im Januar hatte die CSU bei der traditionellen Winterklausur ihrer Bundestagsabgeordneten im Kloster Seeon einen entsprechenden Beschluss verabschiedet.

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Berlin/Georgensgmünd. Sogenannte „Reichsbürger“ waren lange Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung eine Randerscheinung und hauptsächlich nur kommunalen Bediensteten, Finanzbeamten oder Gerichtsvollziehern bekannt – bis zum 19. Oktober 2016. An diesem Mittwoch änderte sich das schlagartig durch den tödlichen Schusswechsel zwischen einem „Reichsbürger“ und Polizeibeamten im bayerischen Georgensgmünd. Die Kräfte der Bayerischen Polizei waren gegen 6 Uhr am Morgen angerückt, um die im Anwesen gelagerten Waffen des Mannes zu beschlagnahmen. Zuvor war die Waffenbesitzkarte des „Ideologen“ eingezogen worden. Dieser eröffnete mit einer Kurzwaffe das Feuer durch eine geschlossene Tür und tötete einen Beamten des Spezialeinsatzkommandos, drei weitere Beamte schoss er an. Seit dem 22. November 2016 werden die „Reichsbürger“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Sammelbeobachtungsobjekt“ näher untersucht. In regelmäßigen Abständen werden dazu Zahlen zum Personenpotenzial der „Reichsbürger“ veröffentlicht, mittlerweile auch zu deren Straf- und Gewalttaten im Kontext „Politisch Motivierter Kriminalität“. Auch Bundeswehrangehörige können der Szene zugeordnet werden.

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Berlin. Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums haben Bundeswehrangehörige in den Jahren 2013 bis 2017 (Stichtag 31. März) mindestens 3909 Straftaten begangen. Eine entsprechende Anfrage hatte die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer an die Bundesregierung gerichtet. Die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wollte vor allem wissen, wie viele dieser Straftaten „rechtsextremistisch oder anderweitig politisch motiviert“ waren. Über die Zahl abgeschlossener Strafverfahren gegen Angehörige der Bundeswehr informierte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel. Seine Antwort beinhaltet auch die Verurteilungen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) zuzuordnen sind.

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