menu +

Nachrichten


Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

Weiterlesen…

Berlin. Die Innere Führung der Bundeswehr ist 2017 in schlimme Turbulenzen geraten. Im Februar erfuhr die Öffentlichkeit von entwürdigenden Aufnahmeritualen, sexuell motivierten Übergriffen und sadistischen Ausbildungspraktiken in der Pfullendorfer Staufer-Kaserne. Im März wurde bekannt, dass in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall ein Soldat monatelang durch Mannschaftsdienstgrade und Vorgesetzte sexuell belästigt und genötigt worden sein soll. Im April bestätigte das Verteidigungsministerium, dass bereits im vergangenen Jahr zwei Ausbilder der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen Untergebene verbal angegriffen und übel schikaniert hatten. Die Häufung der Dienstvergehen, offenbar auch auf eine schleichende Verrohung der Sitten innerhalb der Truppe und auf mangelnde Dienstaufsicht zurückzuführen, wurde schließlich noch getoppt: Am 26. April verhafteten Beamte des Bundeskriminalamtes einen 28 Jahre alten Bundeswehrangehörigen im Range eines Oberleutnants wegen Terrorverdachts. Zu dem ganzen Themenkomplex äußerte sich jetzt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 22. Mai). Wir veröffentlichen den Text mit freundlicher Genehmigung der Berliner Redaktion.

Weiterlesen…

Berlin. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie für eine skandalfreie Bundeswehr. Dies ist der Grundtenor der Kommentare, die sich in den letzten Tagen mit einer Wiedereinführung der militärischen Dienstpflicht befasst haben. Der Deutsche Bundestag hatte die Allgemeine Wehrpflicht rund 55 Jahre nach ihrer Einführung am 24. März 2011 (zum 1. Juli 2011) ausgesetzt. Seitdem entflammte immer mal wieder eine Debatte um ihre Neuauflage. Zuletzt hat der CDU-Parlamentarier Patrick Sensburg den Stein ins Wasser geworfen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Wellen und äußerte sich zu dem Thema. Dabei bezog sie einmal mehr eindeutig Position …

Weiterlesen…

Berlin. Bundesweite Mobilität und die Bereitschaft, sich auch an heimatferne Standorte versetzen oder kommandieren zu lassen, sind ein wesentliches Merkmal des Soldatseins. Diese Besonderheit macht für manche Männer und Frauen den Militärberuf gerade erst interessant. Andere sehen in Versetzungen mit Ortswechsel eine große Erschwernis, insbesondere wenn sie eine eigene Familie haben oder Angehörige betreuen müssen. Welche Entbehrungen Bundeswehrangehörige auf sich nehmen, um nach Dienstschluss auch in weit entfernte Heimatorte zu kommen, zeigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Daten des Berliner DIW belegen, dass Angehörige der Berufsgruppe „Soldat/Soldatin“ im Durchschnitt rund 121 Kilometer Fahrt zwischen Arbeits- und Wohnort auf sich nehmen. Dies ist mit Abstand die größte Pendlerstrecke aller erfassten Branchen. Viel fahren müssen auch Schauspieler und Entertainer, Handwerker im Hochbau oder Journalisten.

Weiterlesen…

Berlin/Koblenz/München. Die Bundeswehr kauft für etwa 760 Millionen Euro 104 ausgemusterte Leopard-Kampfpanzer und 32 gebrauchte Panzer-Fahrgestelle. Die Kettenfahrzeuge sollen auf die moderne Version Leopard 2 A7V hochgerüstet werden. Ein entsprechender Vertrag wurde am vergangenen Freitag (5. Mai) zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und dem Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) als Generalunternehmer geschlossen. Mit diesem Beschaffungsprojekt kann die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen festgelegte Gesamtstückzahl von 328 Bundeswehr-Panzern erreicht werden.

Weiterlesen…

OBEN