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Nachrichten


Hamburg/Berlin. Deutschland trauert um einen großen Deutschen. Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist tot. Der Sozialdemokrat starb am gestrigen Dienstag (10. Oktober) im Alter von 96 Jahren in seinem Haus in Hamburg-Langenhorn. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gelang in Worte zu fassen, was viele – vor allem ältere – Bundesbürger in diesem Moment empfinden. Der SPD-Politiker bekannte: „Wir Deutschen haben eine Vaterfigur verloren. Helmut Schmidt hat uns und unser Land tief geprägt. Generationen, auch ich, haben seine Klugheit und Autorität gesucht und geschätzt – bis an sein Lebensende in einem gesegneten Alter. Helmut Schmidt war nicht nur Kanzler der Deutschen – er war Mentor der Deutschen.“ Auch die Bundeswehr trauert um Bundeskanzler a.D. Schmidt, der während der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt von 1969 bis 1972 der erste sozialdemokratische Verteidigungsminister auf der Bonner Hardthöhe gewesen war.

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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am 27. Januar seinen Jahresbericht 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Bereits der erste Satz im Vorwort von Hellmut Königshaus verheißt wenig Gutes. Da lautet der Auftakt zu einem 79 Seiten starken Druckwerk mit 36 Seiten Anhang: „Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit.“ Denn, so erklärt uns Königshaus: „Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist.“ Will heißen: Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – im Auslandseinsatz inzwischen äußerst gut ausgestattet, in der Heimat aber fast schon ein Sanierungsfall. Die Einsatzbereitschaft ganzer Verbände sei mangelhaft, weil zugunsten der Auslandseinsätze notwendige Investitionen zurückgestellt worden seien, beklagt der Wehrbeauftragte. Die Bundeswehr insgesamt sei „an der Grenze der Leistungsfähigkeit“ angelangt. Wahrheit, ungeschminkt!

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Paris (Frankreich)/Berlin. Die letzte Twitter-Meldung vor dem Attentat sandte die Redaktion am gestrigen Mittwoch um 11:28 Uhr. Das französische Satiremagazin Charlie Hebdo machte sich gerade in einer Karikatur über Abu Bakr al-Baghdadi lustig, den Chef der Terrororganisation „Islamischer Staat“. Kurz darauf schlugen maskierte Attentäter in den Büros der Pariser Zeitschrift zu, um – wie sie gerufen haben sollen – „den Propheten“ zu rächen. Die Tat im elften Pariser Arrondissement ereignete sich am 7. Januar gegen 11.30 Uhr. Mindestens zwei vermummte Männer drangen nach Angaben der Behörden in die Redaktionsräume ein und eröffneten gezielt das Feuer. Der Zeitung Libération zufolge fand zu diesem Zeitpunkt gerade die Redaktionskonferenz von Charlie Hebdo statt. Bei dem Überfall starben zwölf Menschen, unter ihnen fünf bekannte französische Karikaturisten: Chefredakteur Stéphane Charbonnier sowie die Kollegen Jean Cabu, Bernard Verlhac „Tignous“, Georges Wolinski und Bernard Maris. Getötet wurden auch zwei Polizisten. Sieben Personen wurden verletzt, vier von ihnen schwer. Auf ihrer Flucht überfuhr die insgesamt dreiköpfige Tätergruppe später einen Fußgänger.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages warnt davor, den europäischen Partnern weitere Bundeswehrkapazitäten im Bereich des Lufttransports für ein militärisches Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik anzubieten. In einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament wies Hellmut Königshaus darauf hin, dass die Bundeswehr beim Lufttransport bereits jetzt über „kaum noch ausreichende Ressourcen verfügt, um selbst die gegenwärtigen Auslandseinsätze verlässlich zu versorgen“.

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