Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Karsten Klein, unter anderem Stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, fragte die Bundesregierung nach Corona-Testmöglichkeiten für Staatsbedienstete. Klein wollte wissen, seit wann es Angebote für Soldaten sowie Mitarbeiter von Bundespolizei und Bundeszoll in Deutschland gibt, sich mindestens einmal pro Woche anlasslos auf das Coronavirus testen zu lassen.
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Berlin. Nach dem personellen Besetzungsstand der Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Dienstposten aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften unbesetzt und wie viele Fälle momentan dort anhängig sind.
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Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach den Gesamtkosten von zwei zentralen Rüstungs- beziehungsweise Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. Er interessierte sich für die finanziellen Dimensionen der Projekte „Schützenpanzer Puma“ und „Mehrzweckkampfschiff 180“, erhielt dazu von der Regierung allerdings nur eine dürre Auskunft. Dem Abgeordneten antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
Berlin. Am Dienstag (20. April) tagte in Berlin die Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW). Themenschwerpunkte waren die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die Situation des Beschaffungswesens sowie Herausforderungen des wehrtechnischen Mittelstands im Bereich der Systeminstandsetzung. Zu der Sitzung gekommen war auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung. Er informierte darüber, dass die Bundeswehr fast 70 Prozent aller Aufträge an den Mittelstand vergibt. Im Jahr 2020 hätten rund 7300 Aufträge einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Euro entsprochen.
Berlin/Dessau-Roßlau/Kiel. In der Nord- und Ostsee lagern nach Schätzungen des Umweltbundesamtes immer noch brisante militärische Altlasten: Experten gehen von etwa 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und rund 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe aus, die während der beiden Weltkriege durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt worden sind. Die Metallhüllen der Munitionskörper – beispielsweise Torpedos, Bomben, Minen, Granaten sowie Kleinmunition – korrodieren und lecken mit der Zeit und setzten dabei enthaltenen Schadstoffe wie etwa Phosphor in die Meeresumwelt frei. Eine 2018 veröffentlichte Studie der Christian-Albrechts Universität Kiel in Zusammenarbeit mit dem GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel zeigt, dass dieses brisante Problem nicht nur die Nord- und Ostsee betrifft, sondern globale Dimensionen hat. Die Küstenregionen fast aller Kontinente sind durch Munitionsaltlasten und Schiffswracks der Kriege bedroht. Derzeit sucht ein multinationaler Minenabwehrverband in dänischen Gewässern nach scharfer Weltkriegsmunition …