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Nachrichten


Berlin/Hamburg. Die Negativnachrichten um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reißen nicht ab. Auch die deutsche Marine gerät immer wieder in die Schlagzeilen. Erst am Sonntag vor zwei Wochen (11. Februar) warnte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags in BILD am SONNTAG vor zusätzlichen Einsätzen der Teilstreitkraft. Hans-Peter Bartels forderte: „Es sollte keine neue maritime Mission für NATO, EU oder Vereinte Nationen mehr dazukommen.“ Seine Begründung: „Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus.“ Eine aktuelle Bereitschaftsübersicht hatte am 6. Februar bereits Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, geliefert.

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Berlin. Am Mittwoch vergangener Woche (31. Januar) hat sich der Verteidigungsausschuss – unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki – konstituiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich wurde zum Ausschussvorsitzenden des 36 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt. Hellmich hatte den Ausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geleitet. Das Parlament hatte in seiner Sitzung vom 17. Januar auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt.

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Berlin/Kabul (Afghanistan)/Arlington (Virginia, USA). Im Bundesministerium der Verteidigung gibt es momentan Überlegungen, eventuell mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu entsenden. Dies berichtete bereits am 7. Oktober Matthias Gebauer für Spiegel online. Die gefährliche Lage im Einsatzland habe die militärische Führung laut über eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) nachdenken lassen, so das Magazin. Wie miserabel die Gesamtsituation am Hindukusch ist, dokumentiert auch ein aktueller Bericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans, John F. Sopko. In dem am 29. September erschienenen Report des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), in dem es um die afghanischen Sicherheitskräfte geht, finden sich wenig optimistische Aussagen. Im Gegenteil!

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Berlin/Bremerhaven/Kiel. Wie das bundeswehr-journal am Mittwoch (11. Oktober) aus Marinekreisen erfuhr, wird die Generalüberholung der „Gorch Fock“ wohl „über das dritte Quartal 2018 hinaus“ andauern. Die traditionsreiche Dreimastbark befindet sich bereits seit Weihnachten 2015 in der Werft – zunächst in Elsfleth an der Unterweser, danach im Schwimmdock der Bredo-Werft in Bremerhaven. Nach unseren Informationen muss bei dem Segelschulschiff der deutschen Marine inzwischen „bis auf den Kiel alles“ erneuert werden. Eine Teilnahme der „Gorch Fock“ im kommenden Jahr an der Kieler Woche (16. bis 24. Juni) und an der Hanse Sail Rostock (9. bis 12. August) gilt schon jetzt als ausgeschlossen.

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Berlin. Die Bundeswehr hat in den Jahren 2016 und 2017 (Stichtag 5. Juli) im Rahmen ihrer Auslandseinsätze insgesamt 114 Dienstleistungsverträge vor Ort mit inländischen Auftragnehmern geschlossen. Das Gesamtvolumen dieser Versorgungsleistungen „durch Dritte“ betrug mehr als 13 Millionen Euro.

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