Köln/Bunnik (Utrecht, Niederlande)/Berlin. Zwei Jahre nach der Machtübernahme in Afghanistan durch die Taliban und der militärischen Evakuierungsmission aus der Hauptstadt Kabul durch die Bundeswehr warten noch immer tausende gefährdete Afghanen auf ein Visum zur Einreise nach Deutschland. Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ)– in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Investigativbüro „Lighthouse Reports“ – zeigen nun, dass die Bundesregierung seither auch immer wieder afghanische Ortskräfte abgewiesen hat. Und dies, obwohl die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu der Einschätzung gekommen war, dass es sich bei den Menschen um potenziell oder auch „besonders gefährdete“ Personen gehandelt hatte.
Nachrichten
Berlin/Helsinki (Finnland). Der Allrounder „Transportpanzer Fuchs“ wird seit mehr als 40 Jahren bei der Bundeswehr beziehungsweise in den meisten Truppengattungen des Deutschen Heeres eingesetzt – vom Truppentransporter über das Führungs- und Funkfahrzeug, den ABC-Spürpanzer (ABC = atomar, biologisch, chemisch) bis hin zum Sanitätsfahrzeug. Von den einst rund 1400 für die deutschen Streitkräfte gefertigten „Füchse“ sind heute noch mehr als 820 in unterschiedlichsten Ausführungen in Nutzung. Alleine von Rüststand 1A8 stehen der Truppe 16 Varianten zur Verfügung – zusammen insgesamt 272 Panzer. Mittlerweile zeichnet sich aber das Ende der Fuchs-Nutzung, die in den 1980er-Jahren mit der Auslieferung des ersten Transportpanzers an die Bundeswehr begann, ab. Als möglicher Nachfolger ist unter andere der Patria 6×6 AWV (AWV = Armoured Wheeled Vehicle) des finnischen Rüstungskonzerns Patria-Group im Gespräch …
Berlin/Kaufbeuren. Wie steht es um die Zukunft des Bundeswehrstandortes Kaufbeuren? Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke (Wahlkreis Ostallgäu), der auch seit etlichen Jahren Stadtrat in Kaufbeuren ist, wandte sich vor Kurzem mit einer Schriftlichen Frage zum Thema „zusätzliche Stationierungen“ an die Bundesregierung.
Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.
Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Freitag (23. Juni) dem Antrag der Bundesregierung auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina“ (EUFOR Althea) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordnete für eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2024, 80 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich (167 Stimmen wurden als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss hatte seinen Bericht zur Finanzierbarkeit der neuen Mission abgegeben.