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Nachrichten


Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat im Rahmen seiner Umsetzungsstrategie „Digitale Bundeswehr“, die am 13. April von Ministerin Ursula von der Leyen gebilligt worden war, auch einen sogenannten „Digitalrat“ ins Leben gerufen. Dieser „Digitalrat BMVg“ trat am gestrigen Mittwoch (15. Mai) in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Gremium soll die Leitung des Wehrressorts für den gesamten Geschäftsbereich bei der digitalen Transformation beraten. Es besteht aus sechs ständigen Mitgliedern, die aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Ministerium kommen. Der „Digitalrat BMVg“ ist in seiner aktuellen Zusammensetzung für den Zeitraum 2019 bis 2021 berufen. Die Auftaktsitzung leitete Generalmajor Michael Vetter, seit Kurzem im Ministerium Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT).

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eingeräumt, dass es in ihrem Ministerium „eine Kette an Fehlern“ gegeben habe. In einem Interview mit dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie, es seien am Anfang die wahren Kosten für die Reparatur des Schiffes deutlich unterschätzt worden. Danach habe auch das Marinearsenal seinen Teil an Fehlern beigetragen, ebenso das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr in Koblenz sowie zudem die verschiedenen Abteilungen im Wehrressort. „Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden, in einem schwierigen Prozess“, so von der Leyen gegenüber ihren Interviewpartnern.

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Bonn/Berlin. Deutschland leistet sich seit rund drei Jahrzehnten de facto eine Doppel-Hauptstadt: Acht Ministerien befinden sich in Berlin, sechs in Bonn. Die Bundesministerien, deren erster Dienstsitz Berlin ist, haben einen zweiten Sitz am Rhein (und umgekehrt). Die Aufteilung regelt das „Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands“, besser bekannt als Berlin/Bonn-Gesetz. Es sieht vor, dass „der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien in der Bundesstadt Bonn erhalten bleibt“. Das ist allerdings schon seit längerer Zeit graue Theorie – es gibt eine beständige starke Sogwirkung nach Berlin. Auch in diesem Jahr sollen wieder etliche ministerielle Planstellen vom Dienstsitz Bonn zum Dienstsitz Berlin verlegt werden. Spitzenreiter dabei: das Bundesministerium der Verteidigung.

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Hamburg/Berlin. Ein Mitarbeiter der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung Katrin Suder hat offenbar dafür gesorgt, dass ein Bekannter der heute 47-Jährigen einen Auftrag der Bundeswehr erhielt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuesten Ausgabe (erscheint diese Woche bereits am morgigen Mittwoch). Der stern beruft sich dabei auf Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium. Wie es in der heutigen Pressemitteilung der Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation vorab heißt, habe „der Berater Oliver Triebel mit seiner Firma LEAD ab Ende 2015 solche Aufträge – zunächst im November 2015 für die Moderation von internen Veranstaltungen mit Suder, dann bis 2018 für Dienstleistungen im Wert von insgesamt 380.000 Euro – erhalten“.

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