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Nachrichten


Berlin/Rostock/Nordholz. Vor rund fünf Jahren, am 4. März 2015, billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages die Beschaffung von insgesamt 18 Hubschraubern des Typs NH90 NTH Sea Lion für die Deutsche Marine (NTH = Naval Transport Helicopter). Die 18 Maschinen werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Der erste Sea Lion wurde am 24. Oktober 2019 vom Hersteller Airbus Helicopters an das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ausgeliefert. Aber erst jetzt, am 27. Mai 2020, übernahm die Marine nach einer entsprechenden Erklärung ihres Inspekteurs offiziell die erste Maschine. Bis zum Jahr 2022 sollen alle 18 Sea Lion auf dem Marinefliegerhorst Nordholz stationiert sein. Die neuen Hubschrauber werden die mehr als 30 Jahre alten Sea King Mk.41 ablösen.

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Berlin/Meckenheim/Koblenz. Seit dem 1. Januar 2020 dürfen Soldaten in Uniform kostenlos Bahnfahren. Dazu können die Berechtigten über ein eigenes Buchungsportal der Deutschen Bahn AG Gratis-Tickets für Zugfahrten lösen. Darauf hatten sich die Deutsche Bahn und das Bundesministerium der Verteidigung im August 2019 geeinigt. Um das Angebot nutzen zu können, wird eine digitale Buchungsberechtigung (IT-Deutsch „eToken“) benötigt. Für den Abruf der eToken hatte der IT-Dienstleister der Bundeswehr, die BWI GmbH, im Auftrag des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zunächst eine Portal-Applikation im Intranet der Bundeswehr geschaffen und betrieben. Mit der neuen App wird der Zugriff auf die eToken nun noch komfortabler, insbesondere für diejenigen ohne eigenen Bundeswehr-Intranet-Zugang. Mit der eToken-App (BW-ETOKEN) ist jetzt der Zugriff auch außerhalb der Dienststelle auf privaten Smartphones möglich. Die Nutzung auf dienstlichen Geräten soll noch folgen.

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Berlin. Insgesamt 13 Hubschrauberpiloten der Bundeswehr – Männer wie Frauen – haben in den vergangenen zwei Jahren ihre Fluglizenz verloren, weil sie nicht das Soll an Realflugstunden pro Jahr erfüllt hatten. Dies teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 3. April auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Acht der Betroffenen dienen im Heer, fünf in der Luftwaffe.

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Bonn/Berlin. Die Bundeswehr gewährt ausländischen Truppenteilen, deutschen Behörden oder Zivilisten seit Jahren schon gewisse logistische Leistungen. So gibt sie beispielsweise Betriebsstoffe ab oder nimmt Personen, die nicht Angehörige der Streitkräfte sind, bei ihren Flügen mit. Es ist festgelegt, dass für solche Leistungen stets ein kostendeckendes Entgelt in Rechnung zu stellen ist. In seinem Ergänzungsband zu den aktuellen „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ kritisiert nun der Bundesrechnungshof, dass die Bundeswehr logistische Leistungen für Dritte immer noch nicht abrechnet und damit ihre früher gegebenen Zusagen an den Deutschen Bundestag nach wie vor nicht einhält.

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Bonn/Berlin. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sind Grundlage für die Entlastung der Bundesregierung durch das Parlament. Für das Haushaltsjahr 2018 sind die „Bemerkungen 2019“ maßgeblich. Den Hauptband dieser Bemerkungen hat der Bundesrechnungshof im Dezember vergangenen Jahres vorgestellt. In einem Ergänzungsband berichten die obersten Finanzkontrolleure jetzt über weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse, die nach Veröffentlichung des Hauptbandes noch in das anstehende Entlastungsverfahren einzubringen sind. Auch die Bundeswehr ist wieder Gegenstand schwerer Kritik …

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