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Nachrichten


Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.

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Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

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Berlin/Oslo. Die deutsche und die norwegische Marine werden eine „umfassende strategische Partnerschaft“ eingehen und künftig nicht nur zusammen Uboote entwickeln, beschaffen und betreiben. Die Seestreitkräfte beider Länder wollen jetzt auch einen gemeinsamen Seezielflugkörper nutzen, der von der norwegischen Kongsberg-Gruppe gefertigt wird. Dies geht aus einem Pressetext hervor, den das Bundesministerium der Verteidigung am heutigen Montag (13. Februar) in seinem Onlineportal veröffentlicht hat. Zeitgleich bestätigte Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg in Oslo in einer Pressekonferenz, an der auch Verteidigungsministerin Ine Eriksen Søreide sowie Vertreter von Kongsberg teilnahmen, die binationalen Planungen. Die Detailverhandlungen zwischen den beiden Vertragspartnern sollen nach Auskunft des BMVg „in Kürze“ beginnen, das Abkommen zwischen Deutschland und Norwegen danach „noch in diesem Sommer“ geschlossen werden.

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Wunstorf/Sevilla (Spanien)/Berlin. Das Lufttransportgeschwader 62 im niedersächsischen Wunstorf hat am Donnerstag dieser Woche (15. Dezember) den ersten für taktische Missionen qualifizierten Airbus A400M Atlas erhalten. Damit könnte die Bundeswehr den A400M künftig auch über Kampfgebiet einsetzen. Die Maschine mit der Kennung „54+07“ und der Seriennummer MSN43 traf auf dem Fliegerhorst in der Nacht ein. Ein Team der Luftwaffe hatte die „54+07“ am 12. Dezember im Auslieferungswerk im spanischen Sevilla übernommen. Im Gegensatz zur rein logistischen Variante verfügt der „taktische“ A400M über ein Selbstschutzsystem mit der Bezeichnung DASS (Defensive Aids Sub-System). DASS kann durch den Ausstoß von Täuschkörpern radargelenkte und wärmesuchende Flugkörper von dem Airbus-Militärtransporter fernhalten.

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Berlin. Die aktuelle Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kennt vier parlamentarische Instrumente der Regierungskontrolle: die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. In fast sieben Jahrzehnten Bundestag wurden so mehr als 230.000 Anfragen und Einzelfragen von den Abgeordneten gestellt. Denn wenn die Volksvertreter nicht kritisch nachhaken würden, könnten sie nicht die neben der Gesetzgebung wichtigste Aufgabe des Parlaments erfüllen: die Kontrolle der Regierung. Und dies geht nur mit Hilfe von Informationen, die durch das Fragerecht der Abgeordneten beschafft werden. So weit die Theorie. Die Praxis jedoch verärgert die Opposition. Wie die Bundesregierung jetzt gegenüber den Grünen eingestehen musste, wird jede dritte Kleine Anfrage von den Bundesministerien verspätet beantwortet. Offiziell beträgt die gesetzte Frist für die Bundesregierung zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14 Tage, sie kann allerdings verlängert werden. Spitzenreiter auf der Negativliste der Opposition ist das Verteidigungsministerium!

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