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Nachrichten


Berlin/Oslo. Die deutsche und die norwegische Marine werden eine „umfassende strategische Partnerschaft“ eingehen und künftig nicht nur zusammen Uboote entwickeln, beschaffen und betreiben. Die Seestreitkräfte beider Länder wollen jetzt auch einen gemeinsamen Seezielflugkörper nutzen, der von der norwegischen Kongsberg-Gruppe gefertigt wird. Dies geht aus einem Pressetext hervor, den das Bundesministerium der Verteidigung am heutigen Montag (13. Februar) in seinem Onlineportal veröffentlicht hat. Zeitgleich bestätigte Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg in Oslo in einer Pressekonferenz, an der auch Verteidigungsministerin Ine Eriksen Søreide sowie Vertreter von Kongsberg teilnahmen, die binationalen Planungen. Die Detailverhandlungen zwischen den beiden Vertragspartnern sollen nach Auskunft des BMVg „in Kürze“ beginnen, das Abkommen zwischen Deutschland und Norwegen danach „noch in diesem Sommer“ geschlossen werden.

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Wunstorf/Sevilla (Spanien)/Berlin. Das Lufttransportgeschwader 62 im niedersächsischen Wunstorf hat am Donnerstag dieser Woche (15. Dezember) den ersten für taktische Missionen qualifizierten Airbus A400M Atlas erhalten. Damit könnte die Bundeswehr den A400M künftig auch über Kampfgebiet einsetzen. Die Maschine mit der Kennung „54+07“ und der Seriennummer MSN43 traf auf dem Fliegerhorst in der Nacht ein. Ein Team der Luftwaffe hatte die „54+07“ am 12. Dezember im Auslieferungswerk im spanischen Sevilla übernommen. Im Gegensatz zur rein logistischen Variante verfügt der „taktische“ A400M über ein Selbstschutzsystem mit der Bezeichnung DASS (Defensive Aids Sub-System). DASS kann durch den Ausstoß von Täuschkörpern radargelenkte und wärmesuchende Flugkörper von dem Airbus-Militärtransporter fernhalten.

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Berlin. Die aktuelle Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kennt vier parlamentarische Instrumente der Regierungskontrolle: die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. In fast sieben Jahrzehnten Bundestag wurden so mehr als 230.000 Anfragen und Einzelfragen von den Abgeordneten gestellt. Denn wenn die Volksvertreter nicht kritisch nachhaken würden, könnten sie nicht die neben der Gesetzgebung wichtigste Aufgabe des Parlaments erfüllen: die Kontrolle der Regierung. Und dies geht nur mit Hilfe von Informationen, die durch das Fragerecht der Abgeordneten beschafft werden. So weit die Theorie. Die Praxis jedoch verärgert die Opposition. Wie die Bundesregierung jetzt gegenüber den Grünen eingestehen musste, wird jede dritte Kleine Anfrage von den Bundesministerien verspätet beantwortet. Offiziell beträgt die gesetzte Frist für die Bundesregierung zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14 Tage, sie kann allerdings verlängert werden. Spitzenreiter auf der Negativliste der Opposition ist das Verteidigungsministerium!

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Berlin. Das Psychotraumazentrum am Bundeswehrkrankenhaus Berlin veranstaltet am Dienstag und Mittwoch kommender Woche (6. und 7. Dezember) das „5. Berliner Psychotraumakolloquium“. Grundgedanke dieser Veranstaltung ist es, zivile und militärische Fachdisziplinen der psychosozialen Versorgung weiter miteinander zu vernetzen. In dieses Netzwerk der Hilfe eingebunden sind auch das Bundesministerium der Verteidigung und die nachgeordneten zuständigen Kommandobehörden. Das zweitägige Kolloquium findet in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin-Wedding statt.

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Nordholz/Cuxhaven. Jubiläumsfestakt am gestrigen Donnerstag (11. August) in Nordholz, der Heimat des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“. Seit 30 Jahren kooperieren das Bundesministerium der Verteidigung und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beim Umweltschutz im deutschen Küstenvorfeld. Piloten des Geschwaders sind mit zwei Turbo-Prop-Maschinen des Typs Do 228 LM – zivil beauftragt durch das Havariekommando in Cuxhaven – ständig über der Nord- und Ostsee unterwegs, um Umweltsünder auf See aufzuspüren. Einen Tag vor dem Festakt hatten die Marineflieger mit einer der beiden blau-weißen Dornier den 13.000sten Flug seit 1986 in der luftgestützten Seeraumüberwachung durchgeführt. Damit hat die deutsche Marine in den vergangenen drei Jahrzehnten zugleich mehr als 40.000 Flugstunden über Nord- und Ostsee auf der Jagd nach Meeresverschmutzern absolviert.

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