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Nachrichten


Berlin. Die hessische SPD-Politikerin Christine Lambrecht wird in der Ampel-Koalition unter dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz neue Bundesministerin der Verteidigung. Damit tritt sie die Nachfolge der aus dem Amt scheidenden Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer an. Die Vorgängerin hatte unmittelbar nach Bekanntwerden der Ministerpersonalie auf Twitter gratuliert und geschrieben: „Liebe Christine Lambrecht, ich wünsche Ihnen alles Gute und eine allzeit glückliche Hand für die Männer und Frauen der Bundeswehr, die unserem Land dienen.“

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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am heutigen Mittwoch (18. November) eine Gedenkstele für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr eingeweiht. 114 Bundeswehrangehörige sind seit 1993 bei internationalen Einsätzen umgekommen. Das elektronische Gedenkbuch soll nun ein dauerhafter Erinnerungsort an Verstorbenen im Deutschen Bundestag sein. Die Gedenkstele befindet sich vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses.

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Berlin/Gelnhausen. Es ist eine Überraschung: Der frühere CDU-Generalsekretär und heutige Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber will bald seine politische Karriere beenden. In einem Brief an die Mitglieder seines Wahlkreises – Main-Kinzig, Wetterau II und Schotten – kündigte er am vergangenen Montag (19. Oktober) an, zur Bundestagswahl nicht mehr kandidieren zu wollen. Tauber bekleidet das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs im Wehrressort seit März 2018.

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Washington D.C./Berlin. Nun also doch – als Michael R. Gordon und Gordon Lubold in ihrem Beitrag für das Wall Street Journal am 5. Juni als allererste Journalisten in den USA von den Plänen des Präsidenten berichteten, „Tausende US-Soldaten aus Deutschland“ abziehen zu wollen, da hielten sich die Reaktionen beiderseits des Atlantiks noch in Grenzen. Donald Trump war bekannt für seine emotionalen Irrfahrten und politischen Schnellschüsse. Experten beruhigten: Auch in diesem Fall würde nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wurde. Dem Präsidenten jedoch war und ist es Ernst mit dem Truppenabzug. Am 15. Juni erneuerte er in Washington seinen Vorwurf, Deutschland erreiche nach wie vor nicht das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für Verteidigungsausgaben. Die USA würden den Abzug der Truppen verfolgen, solange Deutschland nicht mehr Geld zahle. Am gestrigen Mittwoch (29. Juli) nun wurden genauere Pläne bekannt – der amerikanische Verteidigungsminister Mark T. Esper briefte Medienvertreter im Pentagon über Details des Teilabzuges. Die Bundesregierung war zuvor offiziell nicht informiert worden. Deutschland ist für die US-Streitkräfte eines der wichtigsten militärischen Drehkreuze weltweit. Insgesamt sind aktuell rund 35.000 GIs in Deutschland stationiert, hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilbeschäftigte.

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Berlin. Der gestrige Mittwoch (11. September) stellte eine Premiere dar für die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. In ihrer politischen Zweitrolle als Bundesministerin der Verteidigung hielt sie ihre erste Rede über den Etat ihres Ressorts bei den Beratungen im Bundestag. Für den Verteidigungsetat des Haushalts 2020 hat das SPD-geführte Finanzministerium 44,92 Milliarden Euro vorgesehen – 1,69 Milliarden Euro mehr als für das Jahr 2019. Als neue Verteidigungsministerin muss Kramp-Karrenbauer große Rüstungsprojekte wie das nächste Kampfflugzeug, den neuen schweren Transporthubschrauber, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) und das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) in Angriff nehmen. Bleiben wir beim MKS 180 …

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