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Nachrichten


Berlin/Brüssel/London. Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll Deutschland im sogenannten NATO-Reflexionsprozess zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit innerhalb des Bündnisses vertreten und dabei – gemeinsam mit dem Amerikaner Wess Mitchell – federführend die Beratungen einer Expertengruppe leiten. Dies teilte die NATO am gestrigen Dienstag (31. März) mit. Die aus je fünf Männern und fünf Frauen bestehende Expertenrunde soll unter dem Patronat von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenbergs bis zu einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im kommenden Jahr Vorschläge für einen stärkeren Zusammenhalt der Mitgliedstaaten ausarbeiten.

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Berlin. Der Bundestag hat am vergangenen Freitag (13. März) zwei Auslandseinsätze unserer Bundeswehr verlängert. Dabei handelt es sich um die Einsätze „Resolute Support“ in Afghanistan und „Sea Guardian“ im Mittelmeer. Beide Missionen sind jetzt bis zum 31. März 2021 mandatiert; eine Verlängerung durch das Parlament erfolgt jeweils um ein Jahr. Einen Tag zuvor, am Donnerstag (12. März), waren bereits vom Bundestag die beiden Sudaneinsätze der Bundeswehr – UNMISS und UNAMID – um ein weiteres Jahr verlängert worden. Zunächst zu den beiden Auslandseinsätzen unter NATO-Führung …

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Berlin/Teheran. Beim Absturz einer ukrainischen Boeing 737-800 NG am 8. Januar über iranischem Hoheitsgebiet starben 176 Menschen – Passagiere und neun Besatzungsmitglieder. Die Maschine war in Teheran in Richtung Kiew gestartet. Nach tagelangen Dementis räumte der Iran schließlich doch ein, für das Unglück verantwortlich zu sein. Das Militär habe die Maschine „unbeabsichtigt“ abgeschossen, es handele sich um einen „menschlichen Fehler“, hieß es am Samstagmorgen (11. Januar) in einer Presseerklärung im Staatsfernsehen.

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Berlin. Die gute Nachricht kam am heutigen Samstagnachmittag (17. August) aus Berlin in Form einer gemeinsamen Presseerklärung: Ab dem 1. Januar 2020 können aktive Soldaten (und ja – natürlich auch Soldatinnen) in Uniform alle Züge der Deutschen Bahn im Fern- und Regionalverkehr für dienstliche und private Fahrten kostenfrei nutzen. Darauf haben sich nun das Verteidigungsministerium, das Bundesverkehrsministerium, das Bundesinnenministerium und die Deutsche Bahn geeinigt. Die Bahn wird für den Deal jährlich einen Pauschalbetrag erhalten, der regelmäßig evaluiert werden soll.

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Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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