Koblenz/Berlin/Düsseldorf/Canberra, Redbank (Australien). Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz hat den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall beziehungsweise dessen Standorte in Australien mit der Lieferung des „Schweren Waffenträgers Infanterie“ für das Deutsche Heer beauftragt. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages die Vorlage am vergangenen Mittwoch (20. März) gebilligt hatte, wurde einen Tag später, am Donnerstag (21. März), der Vertrag mit Vertretern von Rheinmetall Defence Australia in einer digitalen „signing ceremony“ unterzeichnet. Die deutschen Streitkräfte werden laut Government-to-Government-Vertrag bis zu 123 Radpanzer beschaffen. Der Auftragswert liegt Rheinmetall zufolge bei rund 2,7 Milliarden Euro, wobei auch Serviceleistungen einbezogen sind. Ein erstes Referenzfahrzeug soll noch in diesem Halbjahr zu Nachweiszwecken zur Verfügung stehen. Die ersten 19 Serienfahrzeuge werden ab 2025 erwartet, bis 2030 sollen die restlichen 103 Fahrzeuge zulaufen.
Nachrichten
Bonn. Es ist eine Affäre, die den Westen in Aufruhr versetzt: Die Taurus-Abhöraffäre hat nicht nur eine neue Debatte über die deutsche Abwehrfähigkeit gegen russische Spionageangriffe entfacht, sondern auch massive Kritik bei den Bündnispartnern hervorgerufen. Der „Internationale Frühschoppen“ des TV-Senders phoenix, die traditionsreichste Talkrunde im deutschen Fernsehen, befasst sich am morgigen Sonntag (10. März) mit der Frage: „Zwischen Abhörskandal und Putins Drohungen – wie wehrhaft ist der Westen?“
Berlin/Mainz/Sindelfingen/Schrobenhausen. Der 1. März war kein gutes Datum für die Bundeswehr, insbesondere nicht für die Deutsche Luftwaffe. An diesem Freitag veröffentlichte Margarita Simonjan, Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT (früher bekannt als Russia Today), im Instant-Messaging-Dienst Telegram das Audio einer Schaltkonferenz von vier ranghohen deutschen Luftwaffenoffizieren – unter ihnen Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz. Verbreitet wurde von Moskaus Spitzenpropagandistin zugleich eine Abschrift der Unterhaltung, bei der es um das Thema „Taurus“ ging. Der Abhörmitschnitt ist undatiert, nach Simonjans Angaben fand die virtuelle Telefonkonferenz der Deutschen am 19. Februar statt.
München/Schrobenhausen. Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder informierte sich am gestrigen Dienstagnachmittag (5. März) während seines Besuchs bei der MBDA Deutschland GmbH in Schrobenhausen über wichtige Verteidigungsprogramme und über die Weiterentwicklung des Unternehmensstandortes. Ein beherrschendes Thema dabei war der Marschflugkörper Taurus KEPD 350 und die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, diese Abstandswaffe nicht an die Ukraine zu liefern. Hauptauftragnehmer für den Marschflugkörper ist die Taurus Systems GmbH, gegründet 1998 von ihren Gesellschaftern MBDA Deutschland und Saab Dynamics (Schweden).
Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …